Derzeit sind laut Polizeiangaben polizeiähnliche Fahrzeuge im Katastrophengebiet in der Eifel unterwegs, die falsche Durchsagen über Lautsprecher weitergeben. Außerdem würden sich Rechtsextremisten als „Kümmerer vor Ort“ ausgeben.
Die Polizei hat vor falschen Durchsagen im Katastrophengebiet im Norden von Rheinland-Pfalz gewarnt. Es lägen Informationen vor, wonach dort Fahrzeuge mit Lautsprechern unterwegs seien, die polizeilichen Einsatzfahrzeugen ähnelten, so die Polizei in Koblenz am Dienstag auf Twitter. Mit diesen werde „wahrheitswidrig“ verbreitet, dass die Zahl der Einsatzkräfte verringert werde.
„Das ist eine Falschmeldung“, betonte die Polizei in der Mitteilung. „Die Polizei reduziert die Anzahl der Einsatzkräfte nicht und befindet sich weiterhin ohne Unterbrechung im Katastrophengebiet.“
Die Fahrzeuge sollen laut Twitter-User*innen folgendermaßen aussehen:
Außerdem sollen sich nach Angaben der Polizei in den rheinland-pfälzischen Katastrophengebieten Rechtsextremisten als „Kümmerer vor Ort“ ausgeben. „Wir haben die Lage in Bezug darauf genauestens im Blick (...)“, schrieb die Polizei Koblenz am Dienstag auf Twitter. Für polizeiliche Maßnahmen müsste es allerdings immer eine Rechtsgrundlage geben. So lange nicht gegen geltendes Recht verstoßen werde, habe die Polizei keine Handhabe dagegen. Die Polizei schrieb weiter: „Wir werden in Abstimmung mit der technischen Einsatzleitung mit aller Entschiedenheit gegen Menschen einschreiten, die unter dem Anschein von Hilfe die Lage für politische Zwecke missbrauchen.“
Quelle: dpa