Nach der Wahl: Wie lange dürfen Koalitionsgespräche dauern?

Die Bundestagswahl ist entschieden: Die große Siegerin ist die SPD - sie geht als stärkste Partei hervor. Doch nach der Wahl ist vor den Verhandlungen. Wer wird mit wem regieren? Und wann haben wir eine neue Regierung?

Ampel oder Jamaika?

Die Zeit nach der Wahl steht für vor allem für Koalitionsverhandlungen. Doch wie lange wird es noch dauern, bis feststeht wer mit wem regieren wird? Die letzten Tage haben gezeigt, dass der Zwist zwischen der SPD und der Union eine Regierungsbildung noch schwieriger macht als erwartet. Für die SPD stand jedoch von Anfang an klar, dass sie keine Koalition mit der CDU/CSU eingehen möchte. Ein Dreierbündnis wird wohl am wahrscheinlichsten sein - doch welches hängt nun von den Grünen und der FDP ab. 

 

So könnte der Bundestag aussehen:

Zum Koalitionsrechner

 

Selfie von Grünen und FDP wird zum Internet-Hit 

Es ist DAS Foto nach der Bundestagswahl. Die FDP und Grüne haben am Dienstagabend ein erstes Gespräch über eine mögliche Koalition geführt und dabei ist dieses Selfie entstanden. Es zeigt die Grüne-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock mit dem Co-Partei-Vorsitzenden Robert Habeck und FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner mit FDP-Generalsekretär Volker Wissing aus Rheinland-Pfalz. Versehen mit dem gleichen Text wurde das gemeinsame Bild auf allen vier Instagram-Kanälen verbreitet: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“ 

 

 

Das gemeinsame Bild steht dafür, dass beide Parteien (FDP und Grüne) zur Zeit mehr oder weniger die Macht haben, gemeinsam zu entscheiden, welche Partei - also die SPD oder CDU/CSU - regieren darf. Somit ist bei einem ersten Gespräch dieses Selfie entstanden und das bietet User*innen im Netz offenbar gerade die Grundlage für weitere Bearbeitungen. 

Inszeniert oder nicht, die Stimmung könnte wohl kaum besser sein, dachte sich wohl eine Twitter-Userin und postete dieses Video:

 

 

Union und FDP wollen über Jamaika sprechen

Am Sonntagabend wollen sich Union und FDP für eine mögliche Jamaika-Regierung mit den Grünen an einen Tisch setzen. Wie die WELT aus Unionskreisen erfahren hat, haben sich die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP am Mittwochabend auf einen gemeinsamen Sondierungstermin festgelegt. 

Die FDP und die Grünen hingegen wollen sich bereits am Freitag (01.10.) weiter über eine mögliche Regierungskoalition unterhalten. Das teilten Grünen-Chefin Annalena Baerbock und FDP-Generalsekretär Volker Wissing mit. Zudem machte Baerbock ihre Präferenz für eine Ampel-Koalition deutlich. 

 

Baerbock präferiert Ampel-Koalition

Ebenfalls am Sonntag wollen die Grünen mit der SPD über eine mögliche Beteiligung an einer neuen Bundesregierung sprechen, teilte Baerbock am Mittwoch (29.09.) in Berlin laut Deutsche Presse-Agentur mit. Die Union habe ihre Partei für die kommende Woche zu Gesprächen eingeladen, sagte Baerbock. Zunächste werde man jedoch mit der FDP und SPD Gespräche führen. Die Gespräche würden zügig und vertrauensvoll geführt und sollten sich nicht über Wochen oder Monate hinziehen.

 

Scholz sieht neue Regierung bis Weihnachten

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gibt sich indes zuversichtlich, wenn es um die Frage einer möglichen Regierungskoalition geht. Die SPD habe laut dem Wahlergebnis einen klaren Auftrag eine Regierung zu bilden. Die Bevölkerung wolle einen Regierungswechsel. Wenn sich SPD, Grüne und FDP zusammentun, „kann das etwas Gutes werden“. Bis Weihnachten könne die neue Regierung stehen, so Scholz. 

 

Wer zieht ins Kanzleramt ein?

Die Koalition, die die absolute Mehrheit im Bundestag hat, ernennt auch den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Wie die Wahl am Sonntag aufzeigte, ging die SPD als stärkste Partei hervor. Doch wer hat nun die besten Chancen Kanzler zu werden? Laut Söder wäre dies Olaf Scholz. Sein Konkurrent, Armin Laschet (CDU) habe Scholz, wie die CDU bestätigte, mit einem Brief zu dessen Wahlerfolg als stärkste politische Kraft gratuliert. 

 

Zu den Wahlergebnissen

 

Wie lange kann die Koalitionsbildung dauern?

Ein festgelegtes Zeitfenster für Koalitionsverhandlungen gibt es nicht. Die Gespräche können sich über Wochen oder sogar Monate hinwegziehen. Übrigens, die längste Koalitionsverhandlung in der Geschichte der Deutschen Bundesrepublik war im Jahr 2017/2018. Erst nach 172 Tagen konnten sich CDU/CSU und SPD auf einen Koalitionsvertrag einigen. 

 

Wer regiert in der Zwischenzeit?

Bis eine neue Koalition steht, sieht das Grundgesetz vor, dass die bisherige Regierung geschäftsführend im Amt bleibt, bis ein neuer Kanzler eine neue Kanzlerin samt Kabinett gewählt sind. Einen vorgegebenen Zeitraum gibt es hierfür nicht. Doch spätestens am 30. Tag nach der Bundestagswahl tritt der Bundestag zusammen - das wäre der 26. Oktober 2021. Sobald der Bundestag neu zusammentritt, endet die vergangene Wahlperiode und die bisherigen Abgeordneten verlieren ihre Mandate. Bis dahin, sind sie aber im Amt. Das gilt auch für die Bundeskanzlerin und die Minister*innen.