Strafen für Impf-Muffel geplant
Eltern von Kita-Kindern drohen künftig Geldstrafen, wenn sie die verpflichtende Impfberatung verweigern. Die Kosten dafür können sich auf bis zu 2.500 Euro belaufen.
Eltern von Kita-Kindern drohen künftig Geldstrafen, wenn sie die verpflichtende Impfberatung verweigern. Die Kosten dafür können sich auf bis zu 2.500 Euro belaufen.
Eltern von Kindergartenkindern drohen künftig Geldstrafen bis zu 2.500 Euro, wenn sie sich der verpflichtenden Impfberatung verweigern. Das ist die Konsequenz eines Epidemiologie-Gesetzes, das am 1. Juni im Bundestag abschließend beraten werden soll, berichtet die Bildzeitung am Freitag.
Nach diesem Gesetz sollen Kitas verpflichtet werden, den Gesundheitsämtern alle Eltern zu melden, die eine Impfberatung ausschlagen. Die Ämter können dann Strafen verhängen. „Dass noch immer Menschen an Masern sterben, kann niemanden kalt lassen“, sagte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).
Die FDP forderte auf ihrem Bundesparteitag eine allgemeine Impflicht für alle Kinder bis 14 Jahre. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) warnte hingegen vor Aktionismus und vor einem erheblichen Eingriff in das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und in das Sorgerecht der Eltern.
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