Verschärfter Oster-Lockdown in RLP - was gilt wann?

Deutschland fährt über Ostern komplett runter: Fünf Tage lang soll alles stillstehen, dafür wurden gestern Nacht im Corona-Gipfel zusätzliche „Ruhetage“ beschlossen. Doch was bedeutet das genau?

Wie funktioniert der Oster-Lockdown?

Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Corona-Pandemie wird auch in Rheinland-Pfalz das öffentliche Leben über Ostern zu einem weitgehenden Stillstand kommen. „Wir sind dann fünf Tage am Stück im Oster-Lockdown“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Dienstag im Ältestenrat des Landtags. Gründonnerstag und Ostersamstag seien dann ebenfalls wie Feiertage zu betrachten. Das heißt: Arbeitnehmer*innen hätten grundsätzlich frei, es könnten aber – wie an Sonn- und Feiertagen auch – bestimmte Unternehmen arbeiten. Der Bund wird dazu einen Vorschlag zur rechtlichen Umsetzung einschließlich der Begründung vorlegen.

 

Was hat offen, was nicht?

Einzig der Lebensmitteleinzelhandel solle am Karsamstag geöffnet bleiben. Der Handel rechnet mit einem hohen Kundenaufkommen am Mittwoch vor den "Ruhetagen" und am Karsamstag. Tankstellen sind an den Oster-Feiertagen geöffnet, auch Impf- und Testzentren bleiben durchgehend in Betrieb.

Wo bereits die Außengastronomie in RLP öffnen durfte, muss sie an den fünf Tagen wieder geschlossen werden. Im öffentlichen Raum sind generell Ansammlungen untersagt. An den Tagen besteht aber die Möglichkeit Essen abzuholen oder liefern zu lassen.

 

Mit wem kann ich mich treffen?

Hinsichtlich privater Zusammenkünfte an Ostern muss der Brunch im kleineren Kreis stattfinden. Denn: Private Zusammenkünfte sind weiterhin bis auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand, jedoch maximal aus fünf Personen beschränkt. Kinder bis 14 Jahre sind dabei ausgenommen.

 

Kann ich reisen?

Theoretisch ist es möglich, an den Osterfeiertagen beispielsweise in ein anderes Bundesland zu fahren. Die Regierung rät jedoch davon ab zu reisen - weder im Inland, noch ins Ausland. Aufgrund der gesetzlichen Lage ist es aber möglich in risikofreie Gebiete, wie aktuell Mallorca es ist, zu verreisen. Hier seien dem Bund laut Merkel die Hände gebunden.

Für Reiserückkehrer gilt allerdings eine Testpflicht vor dem Rückflug - quasi als Voraussetzung nach Deutschland einzureisen.

 

Wie geht es nach Ostern weiter?

Laut Ministerpräsidentin Dreyer hätten die Länderregierungschefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam entschieden, „dass die Ostertage genutzt werden, um Deutschland komplett herunterzufahren“. Danach werde der bestehende Shutdown mit dem gemeinsam beschlossenen Stufenplan bis zum 18. April verlängert.

Das bedeutet, dass für jeden Landkreis mit einer Inzidenz von mehr als 100 Corona-Infektionen auf 100.000 Einwohner*innen die Notbremse gelte, dass also die Aufhebung von Einschränkungen im Einzelhandel wieder zurückgenommen werden müssten.

In Landkreisen, in denen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt, greifen dann härtere Maßnahmen. Dazu können zählen:

  • Pflicht zum Tragen besser schützender Masken im Auto für Mitfahrer, die nicht zum Hausstand des Fahrers gehören
  • Ausweitung einer Schnelltest-Pflicht auf Bereiche, wo Abstandsregeln und konsequentes Maskentragen erschwert sind
  • Ausgangsbeschränkungen
  • verschärfte Kontaktbeschränkungen

 

Am 12. April 2021 wollen die Länderregierungschefs und die Bundeskanzlerin erneut über die Lage in der Pandemie beraten.