Radio
jonathan-velasquez (unsplash)
Radio
Rheinland-Pfalz: Mainz

Rahmen für ersten Bürgerentscheid steht

Die Bewohner von Mainz stimmen am 15. April über den Erweiterungsbau des Gutenberg-Museums in ihrer Stadt ab. Das Referendum zum sogenannten Bibelturm ist der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Landeshauptstadt.

Der Turm auf dem Liebfrauenplatz am Mainzer Dom soll rund 23 Meter hoch werden und das Gutenberg-Museum zum Weltmuseum der Druckkunst machen. Dafür veranschlagt sind rund fünf Millionen Euro.

Der Mainzer Stadtrat hatte sich zunächst mehrheitlich für den Bau des Bibelturms ausgesprochen. Eine Bürgerinitiative sammelte 9593 Unterschriften, um den Turm zu verhindern. Daraufhin beschloss der Stadtrat mit den Stimmen der Ampel-Koalition, die Bürger zu fragen.

Beträgt die Mehrheit der Abstimmenden beim Bürgerentscheid mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten, ist die Entscheidung gleichzusetzen mit einem Beschluss des Stadtrates.

Quelle: dpa