Mittelrheinbrücke darf Thema im Kreistag sein
Rhein-Hunsrück-Landrat Marlon Bröhr (CDU) hat einen Prozess um die geplante Mittelrheinbrücke verloren. Das Verwaltungsgericht Koblenz gab den Kreistagsfraktionen von SPD, FWG und FDP recht.
Rhein-Hunsrück-Landrat Marlon Bröhr (CDU) hat einen Prozess um die geplante Mittelrheinbrücke verloren. Das Verwaltungsgericht Koblenz gab den Kreistagsfraktionen von SPD, FWG und FDP recht.
In einer mündlichen Verhandlung war es darum gegangen, ob das Thema auf die Tagesordnung des Rhein-Hunsrück-Kreistags kommen darf. Bröhr hatte das verneint, weil es die Aufgabe des Landes Rheinland-Pfalz sei. SPD, FWG und FDP hielten Bröhrs Haltung für rechtswidrig.
Der CDU-Landrat und der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) streiten um die Einstufung des Brückenprojekts zwischen St. Goar und St. Goarshausen. Wissing plant die Brücke als Kreisstraße und bietet Landeszuschüsse. Bröhr sieht sie als Landesstraße, will den Kreis finanziell nicht überfordern.
Quelle: dpa