Mit einer Verlängerung und Verschärfung der Maßnahmen wollen Bund und Länder die Corona-Infektionszahlen weiter senken. Welche Regeln gelten ab sofort? Und wie hoch ist die Inzidenzzahl in meinem Landkreis? Alle Infos hier.
Da die Zahl der Corona-Infektionen nicht deutlich sinkt, müssen sich die Bürger in Deutschland für die kommenden drei Wochen auf weitere drastische Beschränkungen einstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder einigten sich am Dienstag auf eine Verlängerung der ursprünglich bis zum 10. Januar vereinbarten Lockdown-Regeln bis zum Monatsende. Außerdem vereinbarten sie noch strengere Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich. „Die Maßnahmen, die wir beschlossen haben, sind einschneidend“, betonte Merkel. „Es ist jetzt keine Zeit für Halbherzigkeit“, so Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD).
Auch die Landesregierung in Rheinland-Pfalz will die Zahl der Corona-Neuinfektionen bis Ende des Monats halbieren. „Wir müssen es bis zu den letzten Januarwochen schaffen, dass die Inzidenz weiter heruntergeht in Richtung 50“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Dienstag zu den zuvor gefassten gemeinsamen Beschlüssen von Bund und Ländern.
Es sei eine gute Entwicklung, dass die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche bezogen auf 100 000 Einwohner, in RLP in den vergangenen zwei Wochen von mehr als 170 auf 110 zurückgegangen sei, sagte Dreyer. Aber 110 sei nach wie vor viel zu viel. „Zu viele Menschen sterben», sagte die Ministerpräsidentin. Und wegen der Unwägbarkeiten bei der Erhebung der Daten während der zurückliegenden Feiertage lasse sich „erst am 17.1. definitiv sagen: Wo stehen wir“.
Zu den neuen Beschlüssen gehört, dass sich Bewohner von Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz von mehr als 200 nicht ohne triftigen Grund weiter als 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen sollen. Dies sei vor allem "ein Instrument, um tagestouristische Ausflüge besser steuern zu können", erläuterte Dreyer. In solchen Fällen werde die Landesregierung mit der betroffenen Kommune in Kontakt treten, um lokale Maßnahmen zu ergreifen. Am Dienstag hatte in Rheinland-Pfalz nur die Stadt Speyer einen Inzidenzwert von mehr als 200.
Verschärft werden auch die Kontaktbeschränkungen: Wie bereits im März soll nur noch ein Hausstand plus eine weitere Person zusammenkommen dürfen. Die bisherige Ausnahme von Kindern unter 14 Jahren besteht künftig nicht mehr. Das heißt etwa, dass sich zwei Paare nicht mehr zum Essen verabreden und zwei Kinder nicht ein weiteres Kind zu Hause besuchen dürfen.
An den Kitas werde es weiter einen Regelbetrieb bei dringendem Bedarf geben, führte Dreyer weiter aus. Sie bitte alle Eltern, für sich zu prüfen, ob und in welchem Umfang eine Betreuung auch zu Hause möglich sei. Das weitere Vorgehen an den Schulen werde Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) im Licht der Bund-Länder-Beschlüsse entscheiden. Bis zum 15. Januar ist bereits Fernunterricht beschlossen. Als eine der Möglichkeiten für die Zeit danach nannte die Regierungschefin eine Aufhebung der Präsenzpflicht, wie sie bereits vor Weihnachten bestand.
Die bisherigen Einschränkungen in Gastronomie, Einzelhandel und Kultur werden nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz über den 10. Januar hinaus bis Monatsende verlängert. Wirtschaftliche Schäden sollen mit finanzieller Unterstützung abgefedert werden. "Bund und Länder werden gemeinsam daran arbeiten, die Auszahlungen so schnell wie möglich zu realisieren", erklärte die Landesregierung. Mit Ausnahme von Läden für den täglichen Bedarf sind Einzelhandelsgeschäfte seit dem 16. Dezember geschlossen. Gaststätten, Hotels, Kultur- und Freizeiteinrichtungen wurden bereits am 2. November 2020 dicht gemacht.
Kompakt zusammengefasst: Der RPR1.Corona-Kompass
Quelle: dpa