Warnstreiks im ÖPNV und Busbetrieb

Pendlerinnen und Pendler müssen sich am Donnerstagabend und Freitag auch in Rheinland-Pfalz und dem Saarland auf Einschränkungen im öffentlichen Personennahverkehr einstellen. Die Gewerkschaft Verdi rief am Montag zu einem Warnstreik auf. In Rheinland-Pfalz rief Verdi zudem die Beschäftigten der privaten Omnibusbetriebe zu einem Warnstreik im selben Zeitraum auf.

«Die geplanten Streikmaßnahmen werden voraussichtlich weite Teile des Landes betreffen, da sowohl die kommunalen Verkehrsbetriebe als auch die privaten Busunternehmen in Rheinland-Pfalz zur gleichen Zeit aufgrund eines anderen Tarifkonflikts streiken werden», teilte der Verdi Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland mit. «Dies wird den gesamten Überlandverkehr in den betroffenen Regionen und Gemeinden beeinträchtigen, ebenso wie den Berufspendler- und Schülerverkehr.»

Der Ausstand soll am Donnerstag um 20 Uhr beginnen und bis zum Ende der letzten Schicht am Freitag andauern, hieß es weiter. Betroffen sind demnach alle Betriebe und Standorte des KRN-Kommunalverkehr Rhein-Nahe, der Mainzer Verkehrsgesellschaft, der Stadtwerke Pirmasens Verkehrs-GmbH, der Stadtwerke Kaiserslautern Verkehrs-AG und der Stadtwerke Trier.

Bei den Bussen seien zudem zahlreiche Betriebe zum Warnstreik aufgerufen, unter anderem sämtliche Betriebe und Standorte der DB Regio Bus Mitte GmbH, der DB Regio Bus Rhein-Mosel GmbH und der Koblenzer Verkehrsbetriebe GmbH. Die Vereinigung der Arbeitgeberverbände des Verkehrsgewerbes Rheinland-Pfalz bedaure, dass bislang keine Einigung erzielt worden sei, teilte sie am Montag mit. Die Arbeitgeber blieben entschlossen, den Konflikt schnellstmöglich zu beenden, hieß es.

Die zentrale Streikkundgebung soll zwischen 10.45 und 13 Uhr auf der Theodor-Heuss-Brücke stattfinden, die Wiesbaden und Mainz miteinander verbindet. «Hier werden 4000 Teilnehmer aus den Bundesländern Hessen, Saarland und Rheinland-Pfalz erwartet», hieß es von der Gewerkschaft. Sprecherin ist die Verdi-Vize-Chefin Christine Behle.

«Wir haben einen dramatischen Mangel an Arbeitskräften im ÖPNV und einen unglaublichen Druck auf die Beschäftigten. In allen Tarifbereichen fallen täglich Busse und Bahnen aus, weil es nicht genug Personal gibt. Es muss dringend etwas geschehen, damit die Beschäftigten entlastet werden», teilte Behle in Berlin mit.

Auf Fahrgäste kommen damit an diesem Freitag erneut erhebliche Einschränkungen vor allem im Berufsverkehr zu. Betroffen sind auch alle anderen Bundesländer, außer Bayern. Erst an diesem Montag hatte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) ihren mehrtägigen Streik bei der Deutschen Bahn vorzeitig beendet. Dort gilt nun bis einschließlich 3. März eine Friedenspflicht. Im Nah- und Regionalverkehr sind Arbeitskämpfe von Verdi aber weiter möglich.

Die Gewerkschaft will eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten durchsetzen. Zu den Kernforderungen gehören laut Verdi eine Verkürzung der Wochenarbeitszeit, eine Erhöhung des Urlaubsanspruches, zusätzliche Entlastungstage für Schicht- und Nachtarbeit sowie die Begrenzung geteilter Dienste und unbezahlter Zeiten im Fahrdienst. Im Saarland werden demnach außer den Arbeitsbedingungen auch die Löhne und Gehälter der Beschäftigten verhandelt.