Pistorius: Beschaffungsamt hat «Turnaround» geschafft

Wenige Tage vor dem dritten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine hat Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Verbesserung bei der Abwehr von Spionagedrohnen in Aussicht gestellt. Die Abwehr werde weiterentwickelt, sagte der SPD-Politiker nach einem Treffen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundeswehrbeschaffungsamts in Koblenz. Deutschland werde in Kürze einen besseren Stand erreicht haben.

Das sei eine Herausforderung, die Deutschland mit allen Streitkräften der Welt teile. «Drohnen zu fliegen, Drohnen loszuschicken ist das eine, sie abzuwehren, ein anderes.» Zuletzt hatte es vermehrt Meldungen über gesichtete Drohnen über Bundeswehrstandorten gegeben. 

Leichterer Zugang zu Drohnen

Die Bundeswehr solle zudem leichter Zugang zu Drohnen erhalten. «Wir erhöhen die Stückzahl von bereits eingeführten Drohnen. Wir erleichtern den Zugang – das ist ganz wichtig – zu handelsüblichen Drohnen, auch in den einzelnen Verbänden der Truppe», sagte er.

Es gehe nicht mehr nur um die zentrale Beschaffung einer Drohne für alle, sondern alle sollten die Möglichkeit haben, in den Verbänden Drohnen zu beschaffen. Zudem sei damit begonnen worden, die Ausbildung anzupassen. 

Rekord bei Beschaffungsamt in den vergangenen zwei Jahren

Für das Beschaffungsamt in Koblenz fand Pistorius lobende Worte: Noch nie zuvor seien so viele Großprojekte auf den Weg gebracht worden wie 2023. Im vergangenen Jahr sei die Zahl der vom Bundestag beschlossenen Vorlagen noch mal von 55 auf 97 gestiegen. 

«Das sind insgesamt Großprojekte in einem Wert von fast 60 Milliarden Euro in einem Jahr», sagte Pistorius. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sei nahezu komplett vertraglich gebunden.

Das Beschaffungsamt habe mal zu den «meist-gebashten» (bashen = schlechtmachen) Behörden gehört, sagte Pistorius. «Diese Zeit ist vorbei. Die Behörde hat den Turnaround geschafft.»

Pistorius zu USA: «Wie verrückt das gerade ist»

Angesichts der jüngsten Äußerungen der US-Regierung äußerte sich Pistorius bei seinem Besuch auch zur Verlässlichkeit der USA. Auf die Frage, ob er die USA immer noch als vertrauensvollen Verbündeten sehe, sagte er: «Ja, das sehe ich immer noch, weil ich der festen Überzeugung bin und ich hoffe, ich werde nicht enttäuscht, dass Bündnisse unabhängig sein müssen von politischen Überzeugungen und Regierungen.» 

US-Präsident Donald Trump knüpft die Hilfe der USA an den Zugang zu seltenen Erden aus der Ukraine, deren Ausbeutung wirtschaftlich lukrativ und strategisch bedeutsam ist. Außerdem bezeichnete er den ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj als Diktator.

Zur US-Forderung nach Rohstoffen aus der Ukraine zog Pistorius einen historischen Vergleich heran: «Man stelle sich vor, Roosevelt hätte Churchill angerufen und gesagt: "Wir helfen euch in eurem Freiheitskampf gegen die Nazis, nur wenn ihr uns die Hälfte eurer Kohleproduktion überschreibt."», sagte er. 

«Ich will nur mal an diesem Beispiel deutlich machen, wie verrückt das gerade ist.» Die Schlussfolgerung für die Europäer könne nur sein, endlich noch mehr zusammenzurücken und eine Sprache zu finden.

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