Änderung seit Oktober
Ummeldung bei Fahrzeugen mit ukrainischer Zulassung läuft
Mehr als 50.000 Ukrainer halten sich in Rheinland-Pfalz auf, manche kamen mit dem eigenen Wagen. Hier gab es eine wichtige Änderung.
In Rheinland-Pfalz sind insgesamt 89 Fahrzeuge mit einer ukrainischen Zulassung seit dem 1. Oktober umgemeldet worden. Das teilte das Verkehrsministerium in Mainz auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert (CDU) mit. In Koblenz zum Beispiel seien vier Fahrzeuge mit einer entsprechenden Zulassung umgemeldet worden.
Flüchtlinge aus der Ukraine müssen ihr mitgebrachtes Auto seit Oktober in Deutschland zulassen. Voraussetzung ist, dass sich das Fahrzeug länger als ein Jahr im Land befindet. Die rechtlichen Voraussetzungen dafür hatte der Bund geschaffen. Bis zum 30. September galten Ausnahmeregelungen der Länder.
Eine Schätzung, wie viele ukrainische Fahrzeuge sich in Deutschland befinden und wie viele von der Neuregelung betroffen sind, nannte das Bundesverkehrsministerium vor Kurzem nicht.
Das Verkehrsministerium in Mainz teilte mit, eine «valide Recherche» im polizeilichen Vorgangsbearbeitungssystem zu Verstößen im Zusammenhang mit der Nichtummeldung von Fahrzeugen sei nicht möglich - insbesondere im Hinblick auf bestimmte Nationalitäten der Fahrzeughalter. Dementsprechend könne zur Anzahl potenzieller Verstöße keine Aussage getroffen werden.
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