Steuergeld
Steuergeld verschwendet? - Schwarzbuch wird vorgestellt
Das neue Schwarzbuch beinhaltet auch Fälle aus Rheinland-Pfalz. Einmal mehr sieht der Steuerzahlerbund eine ganze Reihe von Fällen der Verschwendung von Steuergeld.
Der Bund der Steuerzahler wird heute (11.00 Uhr) die 52. Ausgabe seines Schwarzbuches vorstellen - auch mit Fällen aus Rheinland-Pfalz. Einmal mehr werden darin 100 Fälle aus ganz Deutschland aufgelistet, bei denen nach Einschätzung des Steuerzahlerbundes nicht sorgsam mit Steuergeld umgegangen wurde - wo etwa Kosten explodierten oder auch regelrecht skurrile Dinge entstanden. Betrachtet werden im Schwarzbuch Fälle auf kommunaler, Landes- und Bundesebene.
Im vergangenen Jahr hatte es unter anderem eine Licht- und Klanginstallation auf dem Rhein in Worms namens «Eindutzend» in das Schwarzbuch geschafft. Sie soll optisch und mit einem Geräusch an den Nibelungenschatz im Fluss erinnern, musste aber auf Weisung des Wasser- und Schifffahrtsamtes schon mehrfach außer Betrieb gehen, weil Schiffer je nach Wasserstand des Rheins geblendet werden konnten. Ein Dorn im Auge war dem Bund der Steuerzahler 2023 auch die vom früheren rheinland-pfälzischen Verkehrsminister und heutigen Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) vorgestellte ÖPNV-Dachmarke «Rolph».
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