SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley hat das schwache Abschneiden ihrer Partei bei der Europawahl als bitter bezeichnet. «Es ist schon deutlich, dass wir aus der Bundespolitik keinen Rückenwind…
SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley hat das schwache Abschneiden ihrer Partei bei der Europawahl als bitter bezeichnet. «Es ist schon deutlich, dass wir aus der Bundespolitik keinen Rückenwind hatten», sagte sie am Sonntagabend im ZDF. Die deutsch-britische Juristin aus dem Raum Trier gehört dem EU-Parlament seit 2019 an. Barley hatte am Sonntagmorgen in Schweich (Kreis Trier-Saarburg) ihre Stimme abgegeben.
Die SPD habe - wie andere Parteien auch - nicht von der Demokratiebewegung vom Jahresanfang profitieren können, sagte Barley mit Blick auf Demonstrationen in ganz Deutschland gegen Rechtsextremismus. Man werde es sich mit der Aufarbeitung nicht leicht machen und daraus auch Lehren für die nächsten Wahlkämpfe ziehen.
Zur Frage einer möglichen Bestätigung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) sagte Barley, es müsse dafür «einen demokratischen Konsens» geben. Diesen könne man nicht mit Rechtspopulisten und Postfaschisten bilden.
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