Freie Wähler im Landtag
Schwab sieht keine Grundlage für vertrauliche Zusammenarbeit
Nach dem Aus der Fraktion der Freien Wähler gab es zuletzt zarte Zeichen einer Annäherung. Das stößt nach den Disputen der vergangenen Monate auf Skepsis.
Trotz wieder etwas versöhnlicherer Töne sieht der letzte Vorsitzende der aufgelösten Fraktion der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag, Helge Schwab, kein Zurück zum Fraktionsstatus. «Für uns gibt es keine Grundlage für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit», sagte er mit Blick auf die zwei aus der Fraktion ausgetretenen Abgeordneten Bernd Alscher und Herbert Drumm. Der Fokus liege nun auf dem von vier der ursprünglich sechs Fraktionsmitglieder gestellten Antrag auf Bildung einer Gruppe im Parlament.
Die Austritte von Alscher und Drumm hatten das Aus für die Landtagsfraktion besiegelt, weil die Zahl der Mitglieder dadurch auf vier und damit unter die Mindestzahl von fünf sackte. Die Austritte folgten auf einen von viel internem Streit geprägten Landesparteitag der Freien Wähler Rheinland-Pfalz in Kordel.
Alscher hatte in einer Stellungnahme vom Mittwochabend geschrieben, sein Austritt sei seinerzeit ein nötiger Schritt gewesen. «Dies heißt aber nicht, dass ich einer Neubildung der Fraktion negativ entgegenstehe.» Er sei gesprächs- und kompromissbereit, «wenn die bis zur Auflösung vorhandenen Personalien und Zuständigkeiten auf null gesetzt werden».
Auch Schwab betonte, dass er grundsätzlich immer für Gespräche bereitstehe. Alscher und Drumm hätten jedoch mit ihren Austritten «eine funktionierende und arbeitsfähige Fraktion aus egoistischen Motiven zerstört». Elf Mitarbeiter hätten dadurch ihre Arbeitsplätze verloren. Gegen die beiden sei außerdem ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet.
Schwab sowie die Abgeordneten Patrick Kunz, Lisa-Marie Jeckel und Stephan Wefelscheid wollen sich nach dem Ende der Fraktion zu einer parlamentarischen Gruppe zusammenschließen. Ein entsprechender Antrag liegt dem Landtag vor, der Ältestenrat wird voraussichtlich Anfang November eine Empfehlung abgeben, wie damit umgegangen werden soll. Das letzte Wort hat dann das Plenum.
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