Schnieder: «Islamistischer Terroranschlag» macht fassungslos
Am Rande des CSD in Berlin fährt ein Auto in eine Menschenmenge. Ministerpräsident Schnieder spricht von islamistischem Terror - und der werde mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.
Am Rande des CSD in Berlin fährt ein Auto in eine Menschenmenge. Ministerpräsident Schnieder spricht von islamistischem Terror - und der werde mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder macht der seiner Aussage nach «islamistische Terroranschlag» auf den CSD in Berlin fassungslos. «Islamistische Ideologie bedroht unsere Freiheit und unsere offene Gesellschaft. Sie zeigt sich dort, wo queere Menschen bedroht, Antisemitismus verbreitet, Menschen aufgrund ihres Glaubens angefeindet und Hass gegen Andersdenkende geschürt werden - und gestern Abend mündete sie in Terror», teilte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur mit. «Meine Gedanken sind bei den Betroffenen und ihren Angehörigen.»
Für die rheinland-pfälzische Landesregierung gelte, dass islamistischer Extremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln konsequent bekämpft werde. «Wer unsere Freiheit und Sicherheit angreift, muss die volle Härte des Rechtsstaats spüren», sagte Schnieder. «Wer Schutz braucht, erhält Schutz. Wer kein Bleiberecht hat oder unsere öffentliche Sicherheit gefährdet, muss unser Land verlassen. Dazu entwickeln wir bestehende Maßnahmen konsequent weiter und prüfen zusätzliche rechtliche sowie sicherheitsbehördliche Schritte.»
Ein Autofahrer hatte am Samstagabend im Berliner Tiergarten am Rande des CSD mehr als ein Dutzend Menschen angefahren. Eine Frau starb, andere Menschen erlitten teils schwere Verletzungen. Die Polizei fahndet nach einem 21 Jahre alten Tatverdächtigen.
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