Landtag
Saar-Landtagspräsidentin: «Antisemitismus bedroht uns alle»
Die Landtagspräsidentin warnt im Saarland eindringlich vor Antisemitismus. Die Verantwortung für den Gaza-Krieg sieht sie eindeutig bei der Terrororganisation Hamas.
Zwei Jahre nach dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel hat die Präsidentin des saarländischen Landtags, Heike Winzent (SPD), vor Antisemitismus gewarnt. «Wir verurteilen Antisemitismus in jeglicher Form», sagte sie bei einer Gedenkminute zu Beginn einer Sitzung des Landesparlaments. Antisemitismus verletze demokratische Werte wie Menschenwürde und Gleichheit und greife das Fundament einer freien Gesellschaft an, sagte sie. «Antisemitismus bedroht uns alle und deshalb sind wir auch alle im Kampf gegen den Antisemitismus gefragt.»
«Wir sehen und beklagen das Leid der vielen zivilen Opfer und die humanitäre Lage in Gaza», fügte die Landtagspräsidentin hinzu. «Wir können dieses Leid aber nicht beklagen, ohne zu benennen, dass die Hamas für die Eskalation der Lage am 7. Oktober 2023 verantwortlich ist.» Zugleich bekundete sie ihre Solidarität mit Hunderttausenden Menschen, die in den vergangenen Monaten in Israel für Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit, die sofortige Freilassung der Geiseln und ein Ende des Gaza-Krieges demonstriert hätten. «Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten.»
© dpa-infocom, dpa:251007-930-131153/1
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