Koalitionsvertrag
Saar-Juso-Vorsitzender will gegen Koalitionsvertrag stimmen
Ab Dienstag stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Von etlichen jungen Mitgliedern kommt Kritik. Auch aus dem Saarland.
Auch bei den Jusos im Saarland regt sich Widerstand gegen den Koalitionsvertrag von SPD und Union. «Ich werde mit Nein stimmen», sagte der Juso-Landesvorsitzende Steven Commey-Bortsie vor der am Dienstag beginnenden Abstimmung der SPD-Mitglieder. Zuvor hatte der Saarländische Rundfunk (SR) darüber berichtet.
Commey-Bortsie sagte, es gebe keine Mitgliederbefragung dazu, wie die Jusos im Land abstimmen werden. «Was ich aber auf jeden Fall sagen würde, ist, es gibt auch andere Stimmen der Jusos im Saarland, die das ähnlich sehen wie ich.» Er spreche sich dafür aus, dass nachverhandelt werde.
Vor allem kritisierte er den Koalitionsvertrag bei den Themen Migration und Asyl sowie in den Bereichen Arbeit und Soziales. Die Jusos haben im Saarland rund 1.500 bis 2.000 Mitglieder, wie der Vorsitzende sagte.
Bundesweit sind gut 358.000 Mitglieder der SPD ab Dienstag dazu aufgerufen, über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abzustimmen. Bereits am Wochenende hatten mehrere Landesverbände der Jusos Kritik an den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag geübt und sich gegen eine Zustimmung ausgesprochen.
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