Erste Stimmen aus der Partei verlangen nach SPD-Wahlschlappen einen Neuanfang – und zwar ganz oben. Eine SPD-Spitzenpolitikerin schließt ihren Wechsel an die Parteispitze nun aber öffentlich aus.
Saarlands Ministerpräsidentin und SPD-Vize Anke Rehlinger fordert nach der Wahlschlappe in Rheinland-Pfalz eine schonungslose Aufarbeitung der eigenen Fehler. «So kann es nicht weitergehen», sagte sie im Deutschlandfunk. Man müsse sich fragen, ob man auf die falschen Themen gesetzt, die falschen Maßnahmen getroffen oder falsch kommuniziert habe.
«Die SPD in Berlin wird als zu technokratisch wahrgenommen. Wir klingen oft nach Aktenordnern», sagte die Saarländerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Die SPD müsse die Partei der Arbeitsplätze sein, «die nach dem Kollegen klingt, auf den man sich verlassen kann».
Nicht als «Teilzeitkraft» in Berlin
Die Partei solle sich Themen stellen, «die zu Hause beim Abendbrot diskutiert werden». Daran müsse sich die Partei konsequent orientieren – «und nicht daran, was in der SPD den meisten Applaus bringt». Zudem müsse die SPD wirtschaftliche Stärke und soziale Gerechtigkeit miteinander verbinden.
Rehlinger sieht ihre eigene Zukunft klar im Saarland. «Ich will vor allem auch Ministerpräsidentin nach der nächsten Landtagswahl bleiben», betonte sie im Deutschlandfunk. Auch damit helfe sie ihrer Partei. Rehlinger betonte dabei, beim Vorsitzendenamt sei es sinnvoll das mit voller Kraft in Berlin zu tun und nicht als «Teilzeitkraft».
Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf (SPD) hatte Rehlinger zuvor als Parteichefin ins Spiel gebracht. Derzeit sind die Bundesminister Lars Klingbeil (Finanzen) und Bärbel Bas (Arbeit und Soziales) Co-Vorsitzende der SPD.
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