Rehlinger warnt vor Rechtsruck

Dass die SPD derzeit in Umfragen schlecht abschneide, «sei nicht schön». Das sei vollkommen klar. «Aber es stehen nicht in erster Linie Umfragewerte der SPD auf dem Spiel. Sondern es stehen die Zukunftsfähigkeit dieses Landes und die Demokratie auf dem Spiel», sagte Rehlinger. Man könne doch nicht nur, «weil wir gerade in einer Krise leben, komplett seinen Kompass verlieren».

«Wir müssen uns echt fragen, was müssen wir denn anders machen?» Ihr Ansatz sei: «Wir müssen hart an den Themen arbeiten, die die Menschen in diesem Land umtreiben. Und das sind die, die abends beim Abendbrot besprochen werden.» Wenn man das schaffe, erreiche man die Menschen und könne das Land auch nach vorne bringen.

Zudem müssten Hass und Hetze klar benannt werden und dürften nicht als Meinung durchgehen. «Wir müssen uns dagegenstellen.» Die AfD sei «nicht nur irgendeine Protestpartei», sagte Rehlinger. Jüngst hat der sächsische Verfassungsschutz den Landesverband der AfD als «gesichert rechtsextremistisch» eingestuft. Wie zuvor bereits in Thüringen und Sachsen-Anhalt.

«Ich gehöre nicht zu denjenigen, die sagen: Sie müssen erst mal in Verantwortung kommen und dann würden sie sich entzaubern. Mein Eindruck ist, dass das in der Geschichte Deutschlands kein guter Weg gewesen ist», sagte Rehlinger. Sie glaube zudem nicht, «dass die allergrößte Gefahr für diesen Staat von den Feinden der Demokratie ausgeht, sondern von den Freunden der Demokratie, die den Feinden den Steigbügel halten».