Europawahl
Rehlinger: Mit starker EU ist unser Leben «viel besser»
Am EU-Projekttag an Schulen hat auch Ministerpräsidentin Rehlinger mit Schülern über Europa diskutiert. Wofür sie bei den Jugendlichen kräftig Werbung machte? Und wie kam es an?
Eine besondere Stunde hat am Montag bei rund 40 Schülerinnen und Schülern der Graf-Anton-Gemeinschaftsschule im nordsaarländischen Wadern auf dem Plan gestanden. Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) kam, um über die EU, Europapolitik und die Europawahl zu sprechen. Sie fragte die Zehntklässler, wie viele denn bei der Wahl am 9. Juni schon 16 Jahre alt seien - und somit erstmals bei einer Europawahl auch wahlberechtigt sind. Dreiviertel der Schüler hoben die Hand. Und wie viele denn schon wüssten, dass sie wählen gehen wollten? Da meldete sich etwa nur eine Handvoll.
Manche sagten, es fehlten ihnen noch Informationen, wen sie wählen könnten. Andere fragten, wie die Wahl ablaufe, welche Parteien antreten würden und wie ein Abgeordneter ins EU-Parlament komme. Schülerin Sophie wusste bereits, dass sie zur Europawahl gehen wird. «Wenn man uns jetzt schon die Möglichkeit gibt als 16-Jährige, dann sollte man es auch wahrnehmen», sagte sie. Allerdings müsse sie sich noch informieren, für wen sie stimmen werde. Auch Laura will ihr Wahlrecht nutzen: «Um ein Mitspracherecht zu haben».
Rehlinger warb an diesem Morgen - knapp 100 Tage vor der Wahl - in ihrem kleinen Vortrag bei den jungen Menschen darum, dass sie wählen gehen. «Es hat eine Bedeutung, ob man zur Wahl geht oder nicht», sagte sie. Bei der Europawahl werde «über viel» entschieden. Es geht bei der Wahl auch darum, die Demokratie zu verteidigen, denn es gebe aktuell auch antidemokratische Kräfte. «Bitte zur Wahl gehen, demokratisch und proeuropäisch wählen!»
Rund um den 4. März finden EU-Projekttage an Schulen statt, an denen Politiker bundesweit Schulen besuchen, um Jugendliche für Europapolitik zu sensibilisieren. In diesem Jahr kommt dem Tag eine besondere Bedeutung zu: Mit der Absenkung des Wahlalters für die Europawahl sind rund 1,4 Millionen Jugendliche ab 16 Jahren in Deutschland neu wahlberechtigt. Im Saarland machen bei den EU-Projekttagen gut 20 Schulen mit.
Es gebe in Europa und auch in Deutschland zurzeit «Kräfte, die glauben, dass es besser wird, wenn wir die Dinge weniger im europäischen Gedanken anpacken und es mehr einzeln, nationalstaatlich regelt», sagte Rehlinger. Das sei eine Gefahr. «Gerade das Saarland ist ein Bundesland, dass sehr davon abhängt, dass es eine starke Europäische Union gibt.»
Aus deutscher Sicht liege das Saarland im Südwesten in einer Randlage. Aber sobald man den Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsraum betrachte, «sind wir nicht mehr in irgendeiner Randlage, sondern wir sind mitten im Herzen Europas», sagte sie. Mit vielen Möglichkeiten: vom Pendeln über Grenzen für Jobs, dem Anschluss an ein europäisches Wasserstoffnetz bis zur engen Zusammenarbeit mit Frankreich und Luxemburg. «Das heißt aus saarländischer Sicht, dass unser Leben viel besser ist, wenn es eine starke EU gibt».
Und überhaupt gebe es weitere Vorteile: «Die Tatsache, dass wir sehr bald etwas Lästiges nicht mehr haben werden: nämlich, dass man gefühlt fünf verschiedene Ladekabel mit sich rumschleppen muss, für jedes Endgerät ein anderes. Das haben wir auch der EU zu verdanken», dass ein EU-einheitliches Ladekabel komme, sagte Rehlinger. Ein Plus sei auch die Abschaffung der Roaming-Gebühren für Handys in der EU gewesen.
Schulleiterin Susanne Meier sagte, die Schüler hätten Rehlinger an dem EU-Projekttag «mal so richtig ausquetschen» können. «Was die EU angeht, denkt man vielleicht, hier in Wadern hat das mit dem Alltag nichts zu tun. Wir können reisen, haben eine gemeinsame Währung, aber sonst?» Da hätten die Schülerinnen und Schüler jetzt einiges dazugelernt.
Von Birgit Reichert (Text) und Foto (Harald Tittel), dpa
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