Fiktive Leistung abgerechnet?
Prozess um mutmaßlichen Betrug mit Coronatests gestartet
Hat ein Mann während der Pandemie die Behörden betrogen und zu Unrecht viel Geld kassiert? Das soll ein Gericht klären.
Weil er Zehntausende nie durchgeführte Corona-Tests abgerechnet und so Hunderttausende Euro zu Unrecht kassiert haben soll, steht ein 27 Jahre alter Mann vor dem Landgericht Kaiserslautern. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten unter anderem Betrug vor. Der Prozess habe wie geplant begonnen, teilte ein Justizsprecher mit. Für den 20. Februar war ein weiterer Termin geplant.
Der Staatsanwaltschaft zufolge soll sich der Mann bei der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz registriert haben, um in Hauenstein eine Corona-Teststelle zu betreiben. Zwischen April 2022 und Februar 2023 habe er 32.394 Tests abgerechnet - obwohl diese nicht durchgeführt worden seien, hieß es.
«Tatsächlich soll der Angeklagte überhaupt kein Testzentrum betrieben haben, sondern mit komplett erfundenen Personalien und gefälschten Materialbezugs-Rechnungen gearbeitet haben. Insgesamt seien auf diese Weise 321.531,51 Euro ausgezahlt worden», teilte die Staatsanwaltschaft mit. Zudem soll der Mann Corona-Soforthilfen von 15.000 Euro beantragt und dabei falsche Angaben gemacht haben. Das Geld habe er sofort bar abgehoben.
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