Fast 99 Prozent für Bätzing-Lichtenthäler, mehr Harmonie als bei der Britpop-Band Oasis und Seitenhiebe auf die CDU – wie sich die SPD in Rheinland-Pfalz auf einem Parteitag Mut macht.
Mit einer wiedergewählten Spitze und einem neuen Generalsekretär geht die rheinland-pfälzische SPD in Richtung Landtagswahl. Beim Parteitag der Sozialdemokraten in Idar-Oberstein wurde die Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichenthäler im Amt bestätigt, genau wie ihre drei Stellvertreter Doris Ahnen, Sven Teuber sowie Alexander Schweitzer. Neuer Generalsekretär ist Gregory Scholz aus Ludwigshafen.
Die 50-jährige Westerwälderin Bätzing-Lichtenthäler, die auch SPD-Fraktionschefin im Landtag in Mainz ist, bekam 98,94 Prozent der Stimmen und damit nahezu das gleiche Ergebnis wie im September vergangenen Jahres, als sie als erste Frau an die Spitze der seit 34 Jahren im Land regierenden SPD gekommen war. Einen Gegenkandidaten oder eine Gegenkandidatin gab es in Idar-Oberstein nicht.
Scholz hat Bock
Als Stellvertreter wurden die rheinland-pfälzische Finanzministerin Ahnen, Ministerpräsident Schweitzer sowie Bildungsminister Teuber wiedergewählt. Das stärkste Ergebnis der Drei fuhr Schweitzer mit 99,65 Prozent ein. Teuber kam auf eine Zustimmung von 95,12 Prozent, Ahnen auf 94,77 Prozent.
Den in Wahlkampfzeiten wichtigen Posten des Generalsekretärs hat nun der Ludwigshafener Scholz inne. Der 44-Jährige konnte sich über eine Zustimmung von 96,92 Prozent freuen. Sein Vorgänger Marc Ruland war nicht mehr angetreten.
«Ich habe Bock drauf, mit euch in die Landtagswahl zu starten», rief Scholz den Delegierten zu. «Ich springe auf einen fahrenden Zug.» Dann folgte eine Spitze in Richtung von CDU-Generalsekretär Johannes Steiniger. Der kenne Züge nur, um mit ihnen ins ferne Berlin zu fahren. Steiniger sitzt für die Union im Bundestag.
Es geht auch um Liedtitel am Wahlabend 2026
Vor den Vorstandswahlen stimmten sich die Sozialdemokraten auf die Landtagswahl im kommenden März ein – mit reichlich Kritik an der politischen Konkurrenz und zahlreichen Erwähnungen der Britpop-Band Oasis, zu deren glühenden Fans Schweitzer zählt.
Bätzing-Lichenthäler sagte, in Mainz regiere die «gute Ampel», das solle auch über den März 2026 hinaus so bleiben. «Alex», wie sie Schweitzer in ihrer Rede nannte, sei ein Ministerpräsident der Regionen und Kommunen und habe mit Landesgeld und Geld aus dem Sondervermögen des Bundes «den größten Investitionsdeal ever in Rheinland-Pfalz» auf den Weg gebracht. Er sei dicht an den Menschen, sei viel im Land unterwegs. «Er kommt mehr rum als seine Lieblingsband Oasis», sagte Bätzing-Lichtenthäler.
Schweitzer fand es nach eigener Aussage cool, dass es die neue und alte Landeschefin geschafft habe, die Band der Gallagher-Brüder in eine Parteitagsrede einzubauen. Und er sagte weiter: «Was wir auf jeden Fall besser können, als die Gallagher-Brüder, ist: Wir vertragen uns.» Bei der kommenden Wahl werde die SPD dafür sorgen, dass die CDU am Wahlabend am 22. März den Oasis-Song «Stop Crying your heart out» auflegen werde - zu deutsch in etwa: Hör auf, dir die Seele aus dem Leib zu weinen.
Von «guten Ampeln» und leeren Blättern
Schweitzer lobte die Arbeit und Kompromissfähigkeit seiner rot-gelb-grünen Koalition, an deren Spitze er als Nachfolger von Malu Dreyer seit Juli 2024 steht. Gerade in den vergangenen Monaten seien eine ganze Reihe an Gesetzen entstanden, betonte er. «Wir sind noch richtig am Arbeiten, während andere überlegen, wo sie am besten Plakate aufhängen.»
Sowohl Schweitzer als auch Bätzing-Lichtenthäler sparten nicht mit Kritik an der CDU. Die habe inhaltlich nichts auf dem Kasten, sagte die wiedergewählte Parteichefin. Die Union habe ihre vielen Jahre in der Opposition nicht genutzt, um spannende politische Ideen zu entwickeln.
«Die Schwarzen in Rheinland-Pfalz sind ein leeres Blatt Papier», sagte Bätzing-Lichenthäler. Außerdem werde die CDU nach wie vor fast nur von Männern geführt. «Und wenn man dann doch etwas von einer CDU-Frau hört, dann ist es nichts Gutes.»
Rat Richtung Berlin
Schweitzer riet, im Bund das umzusetzen, was in der dortigen schwarz-roten Koalition beschlossen worden sei. Es brauche die Umsetzung von Beschlossenem und nicht dauernde Diskussionen, die verunsicherten die Menschen. «Und darum muss sich niemand in Berlin, auch bei der Union, darüber wundern, dass die Stimmung so ist, wie sie ist», sagte Schweitzer. «Manchmal trägt man auch selber dazu bei.»
Von Christian Schultz (Text) und Harald Tittel (Foto), dpa
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