Nahverkehrsplan für Rheinland-Pfalz verzögert sich

Der für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Rheinland-Pfalz wichtige Nahverkehrsplan wird sich verzögern. Es müsse erst geklärt werden, was noch finanzierbar sei, sagte Mobilitätsstaatssekretär Michael Hauer (Grüne) am Freitag dem SWR. Angesichts gestiegener Kosten in den vergangenen beiden Jahren müsse das Land die Finanzsituation gemeinsam mit Landkreisen und Städten bewerten. «Ansonsten hilft ja der beste Landesnahverkehrsplan nichts, wenn er nachher nicht zu refinanzieren wäre», betonte Hauer.

Im Januar 2021 war eine Neufassung des Nahverkehrsgesetzes für Rheinland-Pfalz vom Landtag in Mainz verabschiedet worden, die den ÖPNV zur kommunalen Pflichtaufgabe machte. Welche Mindeststandards es geben soll, wird künftig der Nahverkehrsplan regeln. Dazu läuft auch ein breites Beteiligungsverfahren. Zuletzt hatte es vom Ministerium geheißen, dass der Plan im Januar vorliegen werde.