Minister ruft zu Mobilfunkmesswoche auf

In Rheinland-Pfalz gibt es trotz eines stetig wachsenden Ausbau der Mobilfunkversorgung noch immer weiße Flecke in ländlichen Regionen. Um diese Gebiete ohne ausreichende Mobilfunkabdeckung noch besser erfassen zu, rief Digitalminister Alexander Schweitzer (SPD) am Freitag in Mainz die Menschen im Land im Mai zum Mitmachen bei einer Mobilfunkmesswoche auf.

Mithilfe der kostenfreien Funkloch-App der Bundesnetzagentur sollen die Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer dabei die Netzverfügbarkeit ihrer Mobilfunkanbieter erfassen, erklärte der Minister. Das gelte für alle Lebensbereiche: Überall dort, wo die Menschen leben, arbeiten und sich bewegen. Die Daten würden im Anschluss anonymisiert an die Bundesnetzagentur übertragen und das dortige Monitoring erweitern.

Auf der Basis der gewonnenen Daten sollen dann im Sommer 2024 professionelle Messfahrten in Schwerpunktgebieten durchführen werden, kündigte Schweitzer an. Bei diesen Regionen handelt es sich in der Regel vor allem um wenig oder nur dünne besiedelte Gebiete und Regionen rund um Wälder, die auch aufgrund von einer fehlenden Stromversorgung als schwer erschließbar gelten.

«Es gibt diese weißen Flecken, aber sie werden weniger», versicherte der Digitalminister und verwies auch auf den Mobilfunkpakt mit den Mobilfunknetzbetreibern Telekom, Vodafone, Telefonica/O2 und 1&1, der im November 2022 ins Leben gerufen wurde. In der Vereinbarung mit der Landesregierung wurde dabei als Ziele ausgegeben, bis Ende des laufenden Jahres 850 Mobilfunkstandorte neu zu errichten, 2700 bestehende Standorte auf den Standard 4G und 3000 Standorte auf den Standard 5G aufzurüsten.

566 neue Mobilfunkmasten wurden nach Angaben des Ministers seit dem Jahr 2022 im Land bislang errichtet. Mehr als 1200 Standorte seien auf den neuesten Mobilfunkstand 5G aufgerüstet worden. Schweitzer äußerte sich zuversichtlich, dass die gesteckten Ziele erreicht werden können. Das Land, die Kommunen und die Mobilfunknetzbetreiber müssten dafür alle ihre Hausaufgaben erledigen. Auch die Unternehmen versicherten das Erreichen der Zusagen.

Es sei gut, dass der 5G-Netzausbau vorankomme, sagte Karsten Tacke, Hauptgeschäftsführer der Landesvereinigung Unternehmerverbände (LVU), auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. «Angesichts des großen Rückstands, den wir bei der Digitalisierung seit Jahren mit uns herumschleppen, dürfen wir uns auch keine weitere Verzögerung leisten.»

Der 5G-Standard sei die Grundlage, auf dem die ganze Gesellschaft künftig miteinander kommunizieren werde. Das bedeutet, dass auch die gesamte Wirtschaft auf Basis von 5G interagieren, produzieren und Wertschöpfung schaffen werde. «Wir alle sind auf ein flächendeckendes 5G-Netz angewiesen, deshalb muss der Ausbau weiter mit vollem Nachdruck vorangetrieben werden, mahnte Tacke.

Die Industrie- und Handelskammern in Rheinland-Pfalz begrüßten die Ausbauziele bei der Mobilfunkversorgung im Rahmen des Mobilfunkpaktes, erklärte Arne Rössel, Hauptgeschäftsführer der IHK-Arbeitsgemeinschaft Rheinland-Pfalz. Denn der Bedarf nach digitaler Vernetzung in der Wirtschaft sei enorm. Für einen attraktiven Wirtschaftsstandort seien schnelle und stabile Netze essenziell.

Die Digitalisierung in den Betrieben schreite trotz der multiplen Krisen rasch voran, berichtete Rössel. Inzwischen bewerteten 69,1 Prozent der rheinland-pfälzischen Unternehmen ihren Digitalisierungsgrad mit sehr gut, gut oder immerhin befriedigend. Im vergangenen Jahr seien nur 43,4 Prozent gewesen, sagte Rössel auf dpa-Anfrage zu den Ergebnissen einer jüngsten IHK-Umfrage.

Gerade für moderne digitale Anwendungen in den Bereichen Industrie, Mobilität oder Medizintechnik seien schnelle Mobilfunkanbindungen unabdingbar. «Die Wirtschaft benötigt deshalb einen möglichst flächendeckenden Ausbau mit dem Mobilfunkstandard 5G», betonte der Hauptgeschäftsführer. «Die vorhandenen Lücken müssen auf Basis eines transparenten Zeitplans rasch geschlossen werden, um im Standortwettbewerb nicht den Anschluss zu verlieren.»

Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) betonte die Bedeutung einer verlässlichen und landesweiten Mobilfunkversorgung. «Beschäftigte brauchen guten Mobilfunk- und Breitbandzugang - für den Job genauso wie nach Feierabend, erklärte DGB-Bezirkschefin Susanne Wingertszahn auf dpa-Anfrage. Die digitale Infrastruktur gehöre zur Daseinsvorsorge. Deshalb dürfe ihr Ausbau nicht nur nach wirtschaftlichen Interessen erfolgen.

«Die Netzbetreiber müssen verpflichtet werden, gerade im ländlichen Raum für ein leistungsfähiges Netz zu sorgen, mahnte die Gewerkschafterin. «Ob in Ludwigshafen, Daun oder Dierfeld – eine schnelle und stabile Mobilfunk- und Internetverbindung muss überall gewährleistet sein, sonst werden ganze Regionen abgehängt.»

Der rheinland-pfälzische Landkreistag nahm auch die Bürger beim Ausbau der Mobilfunkversorgung in die Pflicht. Wer ein flächendeckendes Netz fordere, müsse auch bereit dazu sein, dass Mobilfunkmasten in seiner Region aufgestellt werden, sagte der Geschäftsführende Direktor des kommunalen Spitzenverbands, Andreas Göbel, der dpa.