Extremismus
Minister legt Verfassungsschutzbericht vor
Welche Bedrohungen durch Extremisten haben die Sicherheitskräfte primär im Blick? Gibt es neue Gefahren für die demokratische Grundordnung? In Mainz wird dazu ein Bericht vorgestellt.
Den rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 präsentiert Innenminister Michael Ebling (SPD) heute (12 Uhr) in Mainz. Im Fokus der Sicherheitskräfte stehen laut Innenministerium die zunehmenden hybriden Bedrohungen. Beobachtet werden demnach auch Extremisten, die immer häufiger Allianzen bilden, um gegen die demokratische Grundordnung mobil zu machen.
Bei der Vorlage des Verfassungsschutzberichts für das Jahr zuvor hatte der Innenminister vor einer steigenden Gefährdung durch Rechtsextremismus und Islamismus sowie mehr Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste gewarnt.
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