Millionenbetrug mit Coronatests? Prozess in Trier

Es geht um knapp 1,3 Millionen Euro

Wegen Abrechnungsbetrugs muss sich ein früherer Betreiber von Corona-Teststellen von diesem Donnerstag an (10.00 Uhr) vor dem Landgericht Trier verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem 31-Jährigen vor, von Ende August 2021 bis Ende Juni 2022 wesentlich mehr Tests abgerechnet zu haben, als tatsächlich durchgeführt wurden. Dadurch habe er zu Unrecht knapp 1,3 Millionen Euro gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Rheinland-Pfalz geltend gemacht, heißt es in der Anklage.

Knapp 900.000 Euro davon soll der Angeklagte erhalten haben, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Die Zahlung der letzten Abrechnung sei von der KV ausgesetzt worden, nachdem bei einer Plausibilitätsprüfung Auffälligkeiten festgestellt worden seien. Der Mann habe insgesamt 25 Teststellen betrieben, die nicht jeden Tag und über den gesamten Zeitraum liefen. Es ist die erste Anklage der Staatsanwaltschaft Trier wegen Betruges im Zusammenhang mit dem Betreiben einer Corona-Teststelle.

Fälle von mutmaßlichem Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit Corona-Testzentren werden die rheinland-pfälzische Justiz künftig noch verstärkt beschäftigen. Beim Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz seien derzeit 157 Verfahren bekannt, in denen dies Gegenstand der Ermittlungen sei, teilte ein LKA-Sprecher auf dpa-Anfrage in Mainz mit. Dabei gehe es meistens um falsche oder betrügerische Abrechnungen gegenüber der KV.