Brandschutz
Mehrere Millionen Euro Förderung für Freiwillige Feuerwehren
Sie kommen, wenn’s brennt: Feuerwehren sind unverzichtbar. Auch vom Land werden sie gefördert. Wie viel Geld wird dafür bezahlt?
Die Freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz haben im vergangenen Jahr rund 18,2 Millionen Euro Fördergelder vom Land bekommen. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag in Mainz hervor.
2023 lag die Förderung noch bei rund 10 Millionen Euro, in den Jahren zuvor allerdings deutlich niedriger zwischen 11,5 und 13,8 Millionen Euro, hieß es. Die Mittel setzen sich demnach aus Förderungen für Feuerwehrfahrzeuge, Feuerwehrhäuser und pauschale Förderungen der Landkreise zusammen.
Neue Grundlagen für Förderungen
Zwischen 2019 und 2024 förderte das Land 821 Fahrzeuge in Höhe von insgesamt rund 52,5 Millionen Euro, wie aus der Antwort hervorgeht. 70 Fahrzeuge davon seien geländegängig gewesen. Zudem seien in dem Zeitraum Anträge für die finanzielle Förderungen für den Neubau von 70 Feuerwehrhäusern bewilligt worden, hieß es. 136 Anträge für den Umbau, die Erweiterung und die Renovierung seien ebenfalls bewilligt worden.
Nach Angaben des Ministeriums ist geplant, ab Mitte 2025 die Grundlagen der Förderungen im Brand- und Katastrophenschutz anzupassen. Dafür erhielten die Kommunen eine Pauschale, die für Beschaffung und Baumaßnahmen verwendet werden könne. «Die Aufgabenträger entscheiden nunmehr selbst, wann sie eine Maßnahme beginnen», hieß es. «Die Pauschale kann zielgerichtet genau dann eingesetzt werden, wenn sie ausgezahlt wird. Alternativ kann sie bis zu zehn Jahre angespart werden.»
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