Wahlen
Manuela Ripa bleibt einzige EU-Abgeordnete aus dem Saarland
Das Saarland an den Grenzen zu Frankreich und zu Luxemburg gilt als besonders europäisch. Doch erneut bekommt nur eine Abgeordnete das Ticket für das nächste Europaparlament.
Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) wird auch in den nächsten fünf Jahren die einzige Vertreterin aus dem Saarland im Europaparlament sein. Auf Platz eins der Bundesliste ihrer Partei holte sich die 48 Jahre alte Juristin bei der Europawahl am Sonntag nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis das Ticket für ein Mandat im EU-Parlament. «Ich freue mich sehr, dass ich weiter ökologische Politik machen kann auch für das Saarland», sagte Ripa am Montag der Deutschen Presse-Agentur. «Das Saarland liegt mir sehr am Herzen.»
Die Kandidaten der saarländischen SPD und CDU, Christian Petry und Roland Theis, gingen dagegen im Rennen um ein Mandat leer aus. Für den Sprung ins Europaparlament hätten ihre Parteien bundesweit besser abschneiden müssen.
Das Saarland an der Grenze zu Frankreich gilt als besonders europäisch. Bei der Europawahl 2014 hatten noch zwei Saarländer ein Mandat gewonnen. Das Saarland hat 1992 als erstes Bundesland die europäische Einigung als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen.
«Natürlich bin ich enttäuscht, dass ich nicht ins Europaparlament komme», sagte der Bundestagsabgeordnete Petry am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Es wäre für das Saarland besser gewesen, wenn man sich als Ansprechpartner vor Ort um die größeren Projekte wie zum Beispiel die Transformation der Stahlindustrie hätte kümmern können.
CDU-Landtagsabgeordneter Theis sagte: «Bitter ist natürlich, dass trotz eines ordentlichen CDU-Ergebnisses im Land der Einzug ins Europäische Parlament nicht gelungen ist.»
Der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun sagte, es sei eine Enttäuschung für die beiden großen Parteien, keine Abgeordneten ins EU-Parlament schicken zu können. «Für das Saarland ist es aufgrund der geografischen Lage bedauerlich, da das Land ja auch das Selbstverständnis hat, die Nähe zu Europa stets herstellen zu wollen. Von daher ist das schon eine für die Saarländerinnen und Saarländer sehr enttäuschende Nachricht.»
Die CDU ist bei der Europawahl im Saarland nach vorläufigem amtlichen Endergebnis wieder stärkste Kraft geworden. Mit 29,3 Prozent der Stimmen holte sie aber 3,2 Prozentpunkte weniger als 2019. Die allein regierende SPD kam auf 20,5 Prozent (minus 2,6 Punkte), drittstärkste Partei wurde die AfD mit 15,7 Prozent (plus 6,0 Punkte).
Die Grünen rutschten deutlich ab auf 6,6 Prozent (minus 6,6 Prozent), die FDP holte 4,7 Prozent (plus 1,0). Die neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht erreichte 7,9 Prozent und lag damit deutlich über dem Bundesergebnis. Die Wahlbeteiligung lag im Saarland bei 67,9 Prozent (plus 1,6 Punkte).
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