Textnachrichten
Juncker: «Ich habe auch SMS gelöscht»
Nach dem Richterspruch über SMS von Ursula von der Leyen meldet sich ihr Amtsvorgänger zu Wort. Er hat eine klare Botschaft.
Auch der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat an ihn gerichtete SMS gelöscht. «Ich habe während meiner Amtszeit als Kommissionspräsident viele Handynachrichten von Regierungschefs und von Europaparlamentariern auch gelöscht», sagte Juncker auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Luxemburg. «Das ist also kein ungewöhnlicher Vorgang in der Kommission.»
Juncker reagierte damit auf eine Entscheidung des EU-Gerichts. Das Gericht hatte die Weigerung der EU-Kommission kritisiert, SMS zwischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Chef des Impfstoffherstellers Pfizer, Albert Bourla, an eine Journalistin der «New York Times» herauszugeben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
«Mir wurde auch niemals gesagt, dass Handynachrichten zu dokumentieren sind», sagte Juncker, der von 2014 bis 2019 die Kommission leitete. Er wundere sich darüber, dass der Kommission «ein prinzipieller Vorwurf gemacht wird, dass Handynachrichten nicht archiviert werden: Ich habe nie eine Handynachricht archiviert.»
Bei der Forderung nach einer Herausgabe der SMS zwischen von der Leyen und Bourla aus dem Frühjahr 2021 geht es um eine Lieferung von bis zu 1,8 Milliarden Dosen Corona-Impfstoff. Das Vertragsvolumen wurde damals auf 35 Milliarden Euro geschätzt.
Das Gericht machte deutlich, die Kommission habe nicht erklären können, warum die Textnachrichten nicht in ihrem Besitz seien. Sollten sie gelöscht worden sein, müsse auch das hinreichend erklärt werden, hieß es.
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