Kultusministerkonferenz
Hubig für Ende des Einstimmigkeitsprinzips
Nach Ansicht der Ministerin bremst das Prinzip das Gremium aus, wie sie in der «Zeit» schreibt. Es brauche mehr Flexibilität. Auch Vorschläge hat die SPD-Politikerin parat.
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig hat sich für ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der Kultusministerkonferenz (KMK) ausgesprochen. Das führe zu langen Verhandlungen und «Formelkompromissen», schrieb die SPD-Politikerin in einem Gastbeitrag in der Wochenzeitung «Die Zeit».
Hubig schlug darin vor, auch Beschlüsse mit qualifizierten Mehrheiten zu treffen, damit sich die KMK in Zukunft nicht nur auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einige. Denkbar sei auch die Variante des «Opt-out», bei der einzelne Länder Beschlüsse zwar mittragen würden, ohne sie jedoch selbst sofort umsetzen zu müssen.
«Nur ein Land muss sich querstellen, und schon kann die KMK keine wichtigen Beschlüsse mehr fassen», schrieb Hubig in dem Beitrag weiter. Aktuell dauerten Entscheidungsprozesse durchschnittlich neun Monate, das sei zu lang. Es brauche mehr Flexibilität, um schnell reagieren zu können.
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