Ermittlungen
Hasspostings: Wohnungen von sechs Tatverdächtigen durchsucht
Die Durchsuchungen liefen bundesweit. Es ging darum, gegen strafbare Inhalte im Internet vorzugehen.
Zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Internet sind in Rheinland-Pfalz die Wohnungen von sechs Tatverdächtigen von den Ermittlungsbehörden durchsucht worden. Anlass für den Einsatz waren der Verdacht auf Volksverhetzung, Verbreitung von Propagandamitteln ausländischer Terrororganisationen sowie Beleidigung, wie das Landeskriminalamt (LKA) und die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz am Donnerstag mitteilten. Zudem bestehe der Verdacht, dass Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwendet und Straftaten gebilligt worden seien.
In Rheinland-Pfalz fanden die Durchsuchungen in den Verbandsgemeinden Rhein-Mosel, Alzey-Land, Neuwied, Landau in der Pfalz, Bad Bergzabern und Trier statt. Dabei seien unter anderem Mobiltelefone und andere Datenträger sichergestellt worden. Diese Beweismaterialien müssten nun ausgewertet werden, teilten die Ermittler mit.
Die Durchsuchungen in Rheinland-Pfalz waren Teil einer bundesweiten Aktion zur Bekämpfung von Hasspostings. Nach Angaben des Bundeskriminalamtes wurden bundesweit am Donnerstag mehr als 70 Wohnungen durchsucht und zahlreiche Beschuldigte vernommen. Insgesamt habe es mehr als 130 polizeiliche Maßnahmen in allen Bundesländern gegeben.
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