Landesregierung
Haller: «Wir sind wir in Rheinland-Pfalz»
Die Ampel in Rheinland-Pfalz arbeitet weitgehend geräuschlos zusammen - anders als im Bund.
Regelmäßige offene, vertrauliche, intensive und kontroverse Diskussionen sind nach Einschätzung des Parlamentarischen Geschäftsführers der SPD-Fraktion, Martin Haller, das Fundament der rheinland-pfälzischen Ampel. «Das sind eigentlich die Essentials, um die es geht», sagte Haller zur Zusammenarbeit in dem Regierungsbündnis der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Und wenn man dann auch noch in der Lage ist, sich mal für den Andern in der Koalition zu freuen, wenn der einen politischen Erfolg hat, dann ist das die Basis, die einen weiterträgt.»
«Dieses leben und leben lassen, und auch mal gönnen können, das ist eigentlich das Erfolgsrezept, wie man anständig miteinander Politik macht», betonte der Landtagsabgeordnete. Entscheidend sei auch, keine Konflikte auszuklammern und auch strittige Dinge anzusprechen. «Das passiert bei uns. Aber das passiert halt so, wie es normal ist: hinter verschlossenen Türen.»
Deutliche Kritik übte der Sozialdemokrat an den öffentlich ausgetragenen Meinungsverschiedenheiten in der Ampel-Regierung auf Bundesebene. «Das Spektakel in Berlin betrachten wir alle gleichermaßen mit Kopfschütteln», sagte Haller. «Wir haben die klare Verabredung in Rheinland-Pfalz, dass wir so nicht miteinander umgehen wollen», versicherte der Parlamentarische Geschäftsführer. «Wir sind wir in Rheinland-Pfalz. Wenn das jemals verloren geht, dann kriegen wir Probleme.»
SPD, Grüne und FDP regieren in Rheinland-Pfalz seit dem Jahr 2016 zusammen. Die nächste Landtagswahl wird voraussichtlich im Frühjahr 2026 stattfinden.
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