Grüne in der Opposition
Grüne wählen neue Doppelspitze - drei Kandidierende
Nach 15 Jahren in der Regierung müssen sich die Grünen in Rheinland-Pfalz auf eine neue Rolle einstellen. Wie, darüber beraten sie auf einer Landesdelegiertenversammlung.
Für die Wahl der neuen Grünen-Landesspitze in Rheinland-Pfalz gibt es drei Kandidaten. Carolin Cloos aus Worms kandidiert für den Frauenplatz, Christin Sauer aus Mainz und Holger Leydecker aus dem Rhein-Pfalz-Kreis für den anderen, wie der scheidende Parteivorsitzende Paul Bunjes in Mainz sagte. Weitere Kandidaten seien möglich, aber nicht wahrscheinlich.
Bunjes und die Co-Vorsitzende Natalie Cramme-Hill sind zwei der zehn Grünen-Abgeordneten im neuen Landtag. Ihre Ämter als Parteichefs geben sie wegen der Trennung von Amt und Mandat ab. Die Grünen sind im neuen Parlament die kleinste von vier Parteien und nicht mehr in der Regierung, sondern in der Opposition.
Grüne stellen sich auf neue Rolle ein
Unter dem Motto «Klare Kante» werden am kommenden Samstag zum Parteitag 209 Delegierte in Idar-Oberstein erwartet. Der Leitantrag trägt den Titel: «Lass weiter machen: In neuer Rolle gegen den GroKo-Rückschritt in Rheinland-Pfalz» und befasst sich vor allem mit Klima und Demokratie, wie Cramme-Hill sagte. Die Partei-Spitze wird voraussichtlich am Nachmittag gewählt.
Die neue Rolle in der Opposition steht im Mittelpunkt der Landesdelegiertenversammlung. Die mit dem Wechsel verbundenen finanziellen Einbußen in fünfstelliger Höhe sollten mit Beiträgen neuer Mitglieder und Einsparungen kompensiert werden, sagte Bunjes. Die Zahl der Mitglieder sei in den 15 Regierungsjahren bereits von rund 2.000 auf etwa 7.800 gestiegen. «Ziel ist es, 2031 wieder in die Regierung zurückzukommen.»
Oppositionsarbeit auf der Straße
Die Politik in den nächsten Jahren solle «auf den Alltag der Menschen» ausgerichtet werden, sagte Cramme-Hill. Oppositionsarbeit auf der Straße kündigte Bunjes an. Dabei gehe es auch um einen engen Zusammenschluss mit den Kommunalpolitikern, ergänzte Cramme-Hill.
Die Trennung der Zuständigkeiten von Umwelt und Klima in der neuen schwarz-roten Landesregierung nannte Cramme-Hill unverständlich. Die Fachabteilungen arbeiteten an denselben Themen. Der Koalitionsvertrag enthalte zudem gar nichts für Kinder und Jugendliche.
Die Ökologie werde in der Auseinandersetzung mit der neuen schwarz-roten Regierung im Vordergrund stehen. «Wir haben es hier mit einer anderen CDU zu tun als unsere Grünen im Bund.»
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