Frisch wehrt sich gegen Entzug seiner Mitgliedsrechte

Frisch war Ende November als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag in Mainz abgewählt worden, sein Nachfolger wurde Jan Bollinger. Anschließend trat Frisch, der Bollinger den Bruch von Vereinbarungen vorwarf, aus der Landtagsfraktion aus. Sein Abgeordnetenmandat behielt er jedoch.

Die Landespartei wiederum brachte daraufhin ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Partei- und Fraktionsvorsitzenden in Gang. Ein Sprecher der AfD Rheinland-Pfalz hatte danach erklärt, zu einem Ausschlussverfahren gebe es laut Satzung die Möglichkeit, ein Mitglied von der Ausübung seiner Mitgliedschaftsrechte auszuschließen. Das schließe den gegebenenfalls vorübergehenden Verlust von Parteiämtern ein.

Eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts für einen Entzug seiner Mitgliedsrechte aus der Partei wurde nach Angaben von Frisch vom Bundesschiedsgericht der AfD aufgehoben. Das Parteiausschlussverfahren gegen ihn laufe noch. Die AfD-Fraktion in Mainz wollte sich zu den Vorgängen nicht äußern.