Bundestagswahl
Experte rechnet mit deutlichen Verlusten für Saar-SPD
Klarer Sieger der vergangenen Wahlen im Saarland war die SPD. Das werde sich kaum mehr so wiederholen, sagt ein Politikwissenschaftler.
Bei der Bundestagswahl im Saarland könnte nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun die CDU wieder die Nase vorn haben. «Die CDU war ja lange Zeit stärkste Partei im Saarland und der Bundestrend läuft im Moment zu ihren Gunsten», sagte Jun der Deutschen Presse-Agentur in Trier.
Für die SPD laufe es bundesweit dagegen nicht gut - daher müsse die SPD bei der Wahl an diesem Sonntag im Saarland mit «deutlichen Verlusten» rechnen. Bei der Bundestagswahl 2021 waren die Sozialdemokraten nach 16 Jahren mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Partei holte 37,3 Prozent und gewann alle vier Wahlkreise, die CDU kam auf 23,6 Prozent der Zweitstimmen.
Bei der vergangenen Landtagswahl hatte die SPD im Saarland die absolute Mehrheit bekommen: Seit April 2022 ist Anke Rehlinger Ministerpräsidentin einer SPD-Alleinregierung. Dass die SPD bei beiden Wahlen so stark gewesen sei, sei eine Ausnahmesituation gewesen, sagte Jun. Es werde «sehr schwer, das zu wiederholen».
Was macht Anke Rehlinger?
Rehlinger habe nach der Bundestagswahl «gute Chancen», neue Bundesvorsitzende der SPD und damit Nachfolgerin von Saskia Esken zu werden. «Rehlinger hat in der Bundespartei einen guten Namen und wird als diejenige gehandelt, die die Partei gut kennt und auch schon eine langjährige Führungserfahrung im Vorstand hat». Die Saarländerin ist seit Ende 2019 stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD.
Rehlinger könnte es schwerfallen, das Amt abzulehnen, sagte Jun. Ob sie in diesem Fall auf Bundesebene wechsele oder weiterhin Ministerpräsidentin bleibe, werde sicher ein «schwieriger Abwägungsprozess» für sie, meinte Jun. Sie habe bereits mehrfach erklärt, dass sie sehr am Saarland hänge.
Nächste Landtagswahl 2027
Für Aussagen zur nächsten Landtagswahl 2027 sei es zu früh. Die SPD-Regierung werde vor allem an Erfolgen bei der ökonomischen Transformation gemessen werden. Da habe es jüngst «ein paar Rückschläge» gegeben, sagte Jun. Die Transformation erweise sich «als weitaus schwieriger, als man es sich erhofft hatte».
Ob sich die Wahlrechtsreform auf die Zahl der Abgeordneten im Saarland auswirken werde, sei noch unklar. Für den unwahrscheinlichen Fall, dass eine Partei alle vier Direktmandate gewinnen sollte, müsse man damit rechnen, dass ein Sitz verloren gehe, sagte Jun.
Wegen der Wahlrechtsreform ziehen nicht mehr alle siegreichen Wahlkreis-Direktkandidaten automatisch in den Bundestag ein: Sie bekommen nur noch ein Mandat, wenn ihre Partei auf genügend Zweitstimmen kommt. Derzeit gibt es im Bundestag neun Abgeordnete aus dem Saarland.
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