Abgang
Ex-Partei- und Fraktionschef Frisch kehrt AfD den Rücken
Den Machtkampf mit seinem Nachfolger Jan Bollinger hat er verloren. Nun verlässt Michael Frisch die AfD. Aus dem Landesverband kommt kein Bedauern.
Der frühere rheinland-pfälzische AfD-Landes- und Fraktionschef Michael Frisch tritt aus der Partei aus. Sein Abgeordnetenmandat im Landtag will er aber behalten. «Alle Bemühungen, in der Landespartei Veränderungen herbeizuführen, sind gescheitert», begründete Frisch in Mainz seine Entscheidung. «Stattdessen haben sich die von mir beklagten Entwicklungen weiter fortgesetzt und verfestigt. Die AfD Rheinland-Pfalz ist zu einer Kaderpartei geworden, in der einige wenige Personen das Sagen haben.»
Kritische Stimmen und offener Diskurs seien in der Partei nicht mehr erwünscht. «Opportunismus und Loyalität sind wichtiger als persönliche Integrität und Kompetenz, Karrieredenken und materielle Interessen stehen im Vordergrund», sagte der 66-Jährige. «Hinzu kommen inhaltliche Entwicklungen in der Partei, die ich nicht länger mittragen kann. Immer wieder gibt es Grenzüberschreitungen nach Rechtsaußen, die nicht konsequent unterbunden werden.»
AfD-Landesverband fordert Frisch zur Rückgabe seines Mandats auf
Aus dem AfD-Landesverband kommt kein Bedauern nach dem Schritt: «In Anbetracht des bereits erfolgten Austritts aus der AfD-Fraktion und des laufenden Parteiausschlussverfahrens ist der Parteiaustritt von Michael Frisch konsequent und wird begrüßt.» Frisch werde aufgefordert, seine über und durch die AfD errungenen Mandate auf kommunaler und landespolitischer Ebene unverzüglich zurückzugeben.
Nach einem Machtkampf war Frisch Ende 2023 als Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag in Mainz abgewählt worden. Sein Nachfolger wurde Jan Bollinger. Anschließend trat Frisch, der Bollinger den Bruch von Vereinbarungen vorwarf, aus der AfD-Landtagsfraktion aus. Sein Abgeordnetenmandat behielt er jedoch. Bollinger hatte zuvor bereits das Amt des rheinland-pfälzischen AfD-Parteivorsitzenden von Frisch übernommen.
Frisch will weiter im Landtag arbeiten
Obwohl er nach wie vor zum Grundsatzprogramm der AfD stehe, sehe er für sich keine Grundlage mehr, weiterhin in der Partei zu bleiben, erklärte Frisch. Deshalb habe er nach über elfjähriger Mitgliedschaft seinen Austritt aus der Alternative für Deutschland erklärt. «Meine Arbeit im Landtag bleibt davon unberührt, auch meine kommunalpolitische Tätigkeit in Trier werde ich fortsetzen.»
© dpa-infocom, dpa:240828-930-215666/2
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
