Damit es besser mit der Verbindung klappt

Überall in Rheinland-Pfalz mit dem Handy problemlos telefonieren oder Daten übertragen, das ist noch immer nicht möglich. Damit es endlich ohne Funklöcher und abreißende Verbindungen klappt, wird der Mobilfunkpakt des Landes erneuert. Bis zum Jahr 2027 gilt die Vereinbarung, die Digitalisierungsministerin Dörte Schall (SPD) am Montag mit den Verantwortlichen in Mainz unterzeichnet. Der Kreis der Teilnehmer wird größer. 

Warum gibt es den Mobilfunkpakt?

Eindeutiges Ziel des Paktes war und ist es, die Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz zu verbessern. Vor allem die weißen Flecken in den ländlichen Regionen sollen geschlossen werden. 

Wann wurde die erste Vereinbarung in Rheinland-Pfalz geschmiedet?

Die Landesregierung unterzeichnete im November 2022 mit vier Netzbetreibern den Mobilfunkpakt. Dabei handelte es sich um die Anbieter Deutsche Telekom, Vodafone, Telefonica/O2 und das Unternehmen 1&1.

Wer ist künftig neu dabei?

Neben den vier Mobilfunkunternehmen sind erstmals auch Funkmastbetreiber Teil des Paktes. Das ist deshalb so wichtig, weil durch die geplante Anpassung der Landesbauordnung Hindernisse zur Vereinfachung des Mobilfunkausbaus abgebaut werden sollen. Das entsprechende Änderungsgesetz zur Landesbauordnung befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren.

Welche Ziele wurden zum Start des Mobilfunkpaktes vereinbart?

Die Unternehmen verpflichteten sich, bis Ende 2024 850 Sendestandorte neu aufzubauen, 2.700 bestehende Masten mit dem Standard 4G und weitere 3.000 Masten mit dem modernsten Standard 5G aufzurüsten. Die Ampelregierung kündigte im Gegenzug an, ein Gesetz für Vereinfachungen im Baurecht auf den Weg zu bringen, um Anreize für Investitionen zu setzen und die Planungssicherheit für Unternehmen zu erhöhen. 

Wurden alle Ziele erreicht?

Nein. Zum Abschluss der Vereinbarung Ende vergangenen Jahres gab es noch immer lokale Versorgungsproblemen bei der Mobilfunkversorgung. Von den vereinbarten 850 neuen Mobilfunkanlagen entstanden laut Digitalministerium rund 760. Ergänzt worden seien diese Maßnahmen durch zahlreiche Modernisierungen, die die Netzqualität erheblich verbessert hätten. 

Was soll durch die neue Bauordnung erreicht werden?

• Wegfall von Abstandsflächen für Antennenanlagen im Außenbereich bis zu einer Höhe von 50 Meter bei einer Mastbreite von 1,50 Meter.
• Genehmigungsfreiheit für Antennenanlagen im Außenbereich bis zu einer Höhe von 20 Meter.
• Genehmigungsfreiheit für mobile Masten im Außenbereich bis längstens 24 Monate.
• Bei Antennenanlagen bis zu einer Höhe von 50 Meter wird das vereinfachte Genehmigungsverfahren angewandt.

Wie ist die Mobilfunkversorgung in Rheinland-Pfalz?

Mittlerweile sind 98,5 Prozent der Haushalte und 91,1 Prozent der Fläche in Rheinland-Pfalz mit dem Standard 5G versorgt. Mit 4G/LTE sind nach dem derzeit vorliegenden Statusbericht 99,8 Prozent der Haushalte und 96 Prozent der Fläche abgedeckt. Die Versorgung mit Sprachmobilfunk liegt demnach bei 99,9 Prozent der Haushalte und 99,6 Prozent der Landesfläche.

Woran müssen sich die Versorger messen lassen?

Bei der bundesweiten Mobilfunkmesswoche lieferten auch Tausende Menschen in Rheinland-Pfalz valide Messpunkte. Per Funkloch-App auf den Handys der Nutzer waren dabei Daten anonymisiert gespeichert und an die Bundesnetzagentur weitergegeben worden. Nach Auswertung der Daten vom Juli des laufenden Jahres ist die Abdeckung im deutschen Mobilfunknetz insgesamt hoch. Es zeigen sich aber weiterhin regionale Lücken: besonders in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. 

Warum sind Mobilfunkmesswochen so wertvoll?

Die Digitalisierungsministerin spricht von einer echten Graswurzelmessung. «Mit diesen wertvollen Daten wird das Nutzungserlebnis beim Mobilfunk besser abgebildet, als es die offiziell gemeldeten Zahlen der Telekommunikationsunternehmen verlauten lassen.» Das Ergebnis erhöht auch den Argumentationsspielraum für konkrete Maßnahmen im Land gegenüber den Netzbetreibern.

Von Bernd Glebe, dpa
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