Chef der Saar-CDU: Scholz versagt gegenüber Frankreich

Der saarländische CDU-Vorsitzende Stephan Toscani hat die Frankreich-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. «Es ist ein Drama, wie schlecht im Augenblick die deutsch-französischen Beziehungen sind, weil der Bundeskanzler da völlig versagt», sagte Toscani der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken.

«Es tut einem als Saarländer förmlich weh, zu sehen, wie schlecht die Beziehungen im Moment sind», sagte Toscani. In einer Situation, in der es auf exzellente deutsch-französische Beziehungen als Grundlage einer starken europäischen Handlungsfähigkeit ankomme, seien die deutsch-französischen Beziehungen «in einer Krise». Auch beim Thema der europäischen Verteidigungsfähigkeit werde Frankreich von der «roten Ampel» in Berlin «permanent brüskiert». Hier müsse gerade Deutschland «wesentlich mehr tun».

Trotz des Treffens von Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk am vergangenen Freitag glaubt Toscani nicht an eine kurzfristige Verbesserung der Situation. Toscani sagte, die Beziehung zu Frankreich werde «in Berlin total unterschätzt». Dies sei ein deutlicher Unterschied zu früheren Bundeskanzlern, die den Wert der deutsch-französischen Beziehungen «erkannt, gelebt und dazu beigetragen haben, dass Europa handlungsfähig ist», sagte er.