Langanhaltender Applaus für den künftigen rheinland-pfälzischen Regierungschef Gordon Schnieder beim Landesparteiausschuss der CDU. Er will als Ministerpräsident anpacken und Probleme lösen.
Der künftige rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) hat die große Verantwortung des Regierungsauftrags für die Christdemokraten betont. Die Menschen wollten eine Politik, die funktioniert, Probleme anpackt und löst, sagte der CDU-Landeschef beim Landesparteiausschuss der Christdemokraten in Mainz.
Mit dem Wahlsieg habe die CDU Vertrauen gewonnen. Nun gelte es, diesem Vertrauen gerecht zu werden, betonte Schnieder. Regieren sei kein Wunschkonzert. Verantwortliches Regieren bedinge auch Kompromisse. Die Verhandlungen mit der SPD für ein künftiges Regierungsbündnis seien vertrauensvoll gewesen. Nach 35 Jahren in unterschiedlichen Rollen sei es aber auch notwendig gewesen, Vertrauen zu entwickeln.
Koalitionsvertrag trägt CDU-Handschrift
Der ausgehandelte Koalitionsvertrag, dem bei dem Treffen in Mainz zugestimmt werden soll, trage eine klare Handschrift der CDU. Das rund 100 Seiten starke Papier ist die Grundlage für die Regierungszusammenarbeit mit den Sozialdemokraten. Schnieder sprach am Samstag unter großem Applaus der Teilnehmenden in Mainz von einem ganz besonderen Tag für die CDU, an dem etwas Großes beginne.
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD in Rheinland-Pfalz soll in den nächsten Tagen offiziell unterzeichnet werden. Auch die Sozialdemokraten stimmen am Samstag auf einem außerordentlichen SPD-Parteitag über das gemeinsame Papier ab.
Wahl des Ministerpräsidenten am 18. Mai geplant
Der Landtag soll Schnieder am 18. Mai, dem Verfassungstag von Rheinland-Pfalz, zum neuen Regierungschef wählen. CDU und SPD haben dafür eine satte Mehrheit von gut zwei Dritteln. Im Anschluss wird dann voraussichtlich das neue Kabinett in Mainz vereidigt.
Die CDU war aus der Landtagswahl am 22. März erstmals seit 35 Jahren als stärkste Kraft hervorgegangen. Sondiert hat sie nur mit der SPD, andere Konstellationen sind im neuen Landtag nicht möglich. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wurde kategorisch ausgeschlossen.
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