Marode Sanitäranlagen, undichte Fenster, fehlende Aufzüge: Der Sanierungsstau auch an saarländischen Schulen ist groß. Das Programm «Baustein» will das ändern. Eine erste Zwischenbilanz.
Aus dem neuen Schulbauprogramm «Baustein» wurden im Saarland seit knapp eineinhalb Jahren bislang Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 74 Millionen Euro beschieden. «Ich glaube, das Ergebnis kann sich sehen lassen», sagte Bau-Staatssekretär Torsten Lang (SPD) bei einer Zwischenbilanz. «Baustein» steht für «Bauliche Aufwertung und Umrüstung für Schulen in Technik, Effizienz, Innovation und Nachhaltigkeit».
Mit einem Gesamtumfang von knapp 233 Millionen Euro handle es sich um das größte kommunale Investitionsförderprogramm in der Geschichte des Saarlandes, bestehend aus Landes-, Bundes- und EU-Fördermitteln. Darunter 100 Millionen Euro aus dem saarländischen Transformationsfonds für energetische Maßnahmen und 50 Millionen Euro aus dem Sondervermögen Zukunftsinitiative des Saarlandes. Ziel des auf fünf Jahre angelegten Programmes sei es, in den Kommunen eine moderne und nachhaltige Schulinfrastruktur zu ermöglichen und damit zugleich in die Bildung investieren zu können. In einem ersten Schritt seien bereits 15 Millionen Euro für den Neubau und die Sanierung von Sanitäranlagen an Grundschulen ausgezahlt worden.
Schnelles Verfahren
Wichtig sei nach Ansicht von Lang, dass der Prozess «schlank aufgestellt» sei und kein «Windhundprinzip» gelte: Förderbeträge würden gerecht aufgeteilt, so dass die Kommunen entsprechend ihrer Schülerzahlen davon profitierten.
Gefördert werden neben der Sanierung und Modernisierung von Schulgebäuden Neu- und Anbauten, eine Verbesserung der Barrierefreiheit, die Einrichtung moderner Klassenzimmer und Fachräume und Maßnahmen zur energetischen Sanierung. Nach Auskunft des Staatssekretärs seien bislang insgesamt 101 Einzelprojekte von den Kommunen mit einem Investitionsvolumen von rund 545 Millionen Euro angemeldet worden.
Noch mehr Unterstützung für kleinere Kommunen
Als Problem bezeichnete er, dass es einen hohen Planungsvorlauf bei den Kommunen gebe und gerade bei den kleineren Städten die personellen Kapazitäten dafür fehlten. So kämen acht von neun bewilligten Einzelmaßnahmen bisher von größeren Kommunen. «Die Kleinen werden noch ein bisschen brauchen, aber ich bin sicher, die kommen entsprechend auch nach», sagte er. Derzeit überlege das Ministerium, wie man sie zusätzlich beim Fördermittelmanagement unterstützen und ihnen dabei helfen könne, Projekte auf den Weg zu bringen. Auch soll es künftig leichter sein, einzelne Bauabschnitte zu bilden, um Maßnahmen umzusetzen.
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