Bauernproteste mit großer Kundgebung in Mainz

Proteste nicht so groß wie am Montag

Die rheinland-pfälzischen Landwirte ziehen bei ihren Protesten gegen die geplante Kürzung von Agrarsubventionen zum Landtag in Mainz. Bei der Kundgebung in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt werden am Mittwoch mehr als tausend Bauern erwartet.

Die Landwirte würden teils mit Traktoren zu der Versammlung kommen, teilte ein Sprecher des Bauern- und Winzerverbands Rheinland-Pfalz Süd am Dienstag mit. Das werde aber nicht in der Größenordnung vom Montag sein, als die Bauern landesweit mit ihren Fahrzeugen protestiert hatten. Die Polizei rechnet am Mittwoch mit bis zu hundert Traktoren.

Der Präsident des Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd, Eberhard Hartelt, wird in Mainz nochmals die zentralen Forderungen der Landwirte an die Politik verkünden. Neben weiteren Vertretern der Landwirte sollen auch Redner der rheinland-pfälzischen Ampel-Regierung bei der Kundgebung das Wort ergreifen.

Landwirtschaftsministerin Daniela Schmitt oder Staatssekretär Andy Becht (beide FDP) werden nach Angaben des Sprechers voraussichtlich zu den Landwirten sprechen. Daneben stünden SPD-Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Grünen, Paul Bunjes, auf der Rednerliste.

Die Proteste sind Teil einer bundesweiten Aktionswoche und hatten sich an Sparplänen der Berliner Ampel-Koalition entzündet. Am Montag hatten Tausende Bauern bei ihrem Protest mit kilometerlangen Traktor-Kolonnen für gesperrte Autobahnen und blockierte Straßen auch in Rheinland-Pfalz gesorgt.

Als Reaktion auf die Bauernproteste hatte die Bundesregierung angekündigt, einen Teil der geplanten Subventionskürzungen zurückzunehmen. Der Deutsche Bauernverband hält die Maßnahmen aber für unzureichend.

Die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Schmitt erklärte am Abend in Mainz, Kürzungen beim Agrardiesel bedeuteten harte Einschnitte für die Bauern. Zudem gebe es weitere Punkte, die geregelt werden müssten, wie etwa der Abbau von Bürokratie. Schmitt forderte einen Agrargipfel unter Leitung von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne), um gemeinsam mit der Branche Lösungen für eine zukunftsfähige Landwirtschaft zu finden.