Wohnungen sind auch in Rheinland-Pfalz ein knappes Gut. Kommunen sehen längere Leerstände daher als problematisch. Einige versuchen, mit Strafen dagegen vorzugehen - wie die Universitätsstadt Landau.
Fünf Monate nach Inkrafttreten einer Satzung gegen unerwünschten Leerstand von Wohnungen sind der Stadt Landau bisher etwa 700 bis 800 Leerstände oder Zweckentfremdungen gemeldet worden. Das teilte eine Sprecherin der Verwaltung auf Anfrage mit. «Es handelt sich dabei um die bisherigen Rückmeldungen zu der von Oberbürgermeister Dominik Geißler ins Leben gerufenen Zweckentfremdungsverbotssatzung, nicht aber um belastbare Zahlen zu Leerständen», betonte sie. Die amtlichen Zahlen werde Geißler veröffentlichen, wenn das Bauamt alle Rückmeldungen genau geprüft habe. «Dabei kann es noch zu Schwankungen in beide Richtungen kommen.» Über die Zahlen hatte auch «Die Rheinpfalz» berichtet.
Die Verwaltung habe zu Jahresbeginn rund 20.000 Wohnungseigentümer angeschrieben, teilte die Sprecherin mit. «Weil bis März nur 8140 korrekte Rückmeldungen über 321 Zweckentfremdungen gezählt worden waren, war eine zweite Runde begonnen worden.»
Mit der sogenannten Zweckentfremdungsverbotssatzung möchte die Universitätsstadt gezielt gegen Leerstand vorgehen. Die Vorschrift ist seit Jahresbeginn in Kraft. Eigentümer, die ihre Wohnung in Landau länger als sechs Monate leer stehen lassen und nicht vermieten, sollen Strafe zahlen. Ähnliche Satzungen gibt es etwa in Stuttgart und München und auch in Mainz, Trier und Speyer. Zu Jahresbeginn hatte Oberbürgermeister Geißler (CDU) gesagt, er gehe in Landau aktuell von 500 bis 1000 leerstehenden Wohnungen aus.
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