Grenzkontrollen
40 Kilo Cannabis bei Grenzkontrolle sichergestellt
Seit einem Monat gibt wieder deutsche Grenzkontrollen unter anderem zu Luxemburg und Frankreich. Was bisher an Zahlen bekannt ist.
Bei den seit einem Monat neu eingeführten Grenzkontrollen ist der Bundespolizei an der A64 aus Luxemburg ein größerer Drogenfund ins Netz gegangen. In einem Wohnmobil seien bei zwei Männern im Alter von 28 und 35 Jahre zwei Einkaufstüten mit 40 Kilogramm Cannabisblüten sichergestellt worden, teilte die Bundespolizei mit. Zudem fanden die Beamten eine geladene Schusswaffe. Gegen den Fahrer mit türkischem Reisepass bestand der Verdacht der versuchten unerlaubten Einreise.
Mit den seit 16. September laufenden Grenzkontrollen zeigte sich der Sprecher der Bundespolizei Trier zufrieden. Bis Ende September seien an der Grenze zu Luxemburg 42 Menschen festgestellt worden, die die Voraussetzungen zur Einreise nach Deutschland nicht erfüllten. Davon seien 32 nach Luxemburg zurückgewiesen worden. Zudem habe es zwei Fälle von Wiedereinreisesperren gegeben und zwei Haftbefehle.
An der A60 an der Grenze zu Belgien gab es in dem Zeitraum zwölf unerlaubte Einreisen. Alle zwölf Personen seien zurückgewiesen worden. Auch dort seien zwei Haftbefehle vollstreckt worden. Zusätzlich gebe es an allen anderen Grenzübergängen teils stationäre Kontrollen; zudem sind mobile Streifen unterwegs.
Weniger Verzögerung für Pendler
Die Stauzeiten im Pendlerverkehr habe man an der stationären Grenzkontrolle auf der A64 aus Luxemburg auf zehn bis maximal 15 Minuten Verzögerung reduzieren können, sagte der Sprecher. «Wenn der Berufsverkehr einsetzt, arbeiten wir zügiger ab.»
Auch die Bundespolizei Saarbrücken hat bei den vorübergehend angeordneten Grenzkontrollen Fälle von unerlaubten Einreisen und versuchten unerlaubten Einreisen festgestellt. Zahlen gebe es derzeit keine, sagte eine Sprecherin. Die Kontrollen hätten nicht zu «signifikanten Staus über mehrere Kilometer» geführt. Regelmäßig werde kontrolliert etwa am Grenzübergang «Goldene Bremm» in Saarbrücken zu Frankreich.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen angeordnet, unter anderem, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen. Die zusätzlichen Kontrollen soll es zunächst für sechs Monate geben.
Seit Oktober 2023 finden in Deutschland bereits stationäre Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz statt. Diese Maßnahmen laufen aktuell bis 15. Dezember. An der deutsch-österreichischen Grenze gibt es solche Überprüfungen, die mit der irregulären Einwanderung begründet werden, seit September 2015.
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