Auslandseinsätze der Bundeswehr müssen vom Bundestag genehmigt und jedes Jahr bestätigt werden. So gaben die Abgeordneten erneut grünes Licht für zwei Missionen im Mittelmeer und in Ostafrika.
Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Nato-Mission «Sea Guardian» zur Überwachung des Mittelmeers sowie am Blauhelm-Einsatz im Südsudan. Der Bundestag stimmte jeweils mit großer Mehrheit für die Verlängerung der beiden Mandate.
Die Überwachungsmission «Sea Guardian» mit Schiffen und Booten soll einen Beitrag zur Bekämpfung von Terrorismus und Waffenschmuggel leisten. Der SPD-Abgeordnete Frank Schwabe wandte sich gegen die Einschätzung, der Einsatz sei überflüssig. «Sea Guardian» erstelle zwar lediglich Lagebilder und wirke vorwiegend präventiv, sei jedoch ein wichtiges «Frühwarnsystem». Wie schon bei der Mandatsverlängerung im vergangenen Jahr liegt die Obergrenze bei 550 Soldatinnen und Soldaten.
Im Südsudan können bis zu 50 deutsche Einsatzkräfte weiterhin als UN-Blauhelme den Friedensprozess unterstützen und den Schutz von Zivilisten sichern. Obwohl der Bürgerkrieg in dem ostafrikanischen Land im Jahr 2018 durch ein Friedensabkommen formal beendet wurde, kämpfen weiterhin verschiedene bewaffnete Gruppen um Einfluss. Mit etwa 13.000 Blauhelm-Soldaten aus 73 Ländern ist «Unmiss» derzeit die weltweit größte Friedensmission der Vereinten Nationen.
© dpa-infocom, dpa:240321-99-421502/3
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten