In den USA hat der Präsident das Recht verurteilte Täter zu begnadigen. Von diesem Recht macht Joe Biden erneut Gebrauch und befreit damit elf Menschen, aber er geht sogar noch einen Schritt weiter.
US-Präsident Joe Biden hat mehrere Straftäter begnadigt, die wegen Drogendelikten «zu unverhältnismäßig langen Haftstrafen» verurteilt wurden. Es handele sich um elf Frauen und Männer, teilte das Weiße Haus mit. Sie alle seien einst zu jahrzehntelangen, in einigen Fällen sogar lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Nach heutiger Rechtslage wäre das Strafmaß deutlich milder ausgefallen, hieß es. Mit dem Schritt trage Biden dem Grundsatz der Gleichbehandlung vor dem Gesetz Rechnung.
Ein US-Präsident kann nach Bundesrecht verurteilte Täter begnadigen, auch nach Absitzen einer Strafe. In solchen Fällen geht es bei einer Begnadigung etwa darum, mögliche Beschränkungen aufzuheben, die für ehemalige Straftäter gelten, und darum, das Ansehen einer Person öffentlich zu rehabilitieren. Biden hat von dieser Möglichkeit schon mehrfach Gebrauch gemacht.
Biden ordnete auch an, alle Personen zu begnadigen, die in den USA auf Bundesebene wegen des Besitzes von Marihuana verurteilt worden seien. Einträge im Strafregister wegen des Besitzes oder des Konsums von Marihuana führten zu «unnötigen Hindernisse», wenn es um Beschäftigung, Wohnraum oder Bildungschancen gehe, teilte Biden mit. Zu viele Leben seien durch die «verfehlte Herangehensweise an das Thema» auf den Kopf gestellt worden.
© dpa-infocom, dpa:231222-99-389045/3
Copyright 2023, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten