Koalition
Union und SPD wollen Kurs für Wachstum vorantreiben
Die schwarz-roten Koalitionsspitzen tagen in Würzburg, um Schwerpunkte für den Herbst festzulegen - und sehen neue Arbeitsmarktzahlen als Ansporn.
Union und SPD wollen angesichts des Anstiegs der Arbeitslosigkeit einen Kurs für mehr Wirtschaftswachstum vorantreiben. Drei Millionen Erwerbslose seien eine Wegmarke, wo alle sehen, in welcher schwierigen Lage Deutschland im dritten Jahr in der Rezession sei, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) bei der Fortsetzung einer Klausur der Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD in Würzburg. Wieder Wachstum zu schaffen, sei daher ein Schwerpunkt des Koalitionsvertrags.
Spahn nannte unter anderem steuerliche Anreize für Investitionen von Firmen und Entlastungen bei Energiekosten. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte, bei der Entbürokratisierung müsse die Regierung wirklich liefern, etwa bei Berichtspflichten für Unternehmen. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann wies auf beschlossene deutlich höhere Investitionen etwa in die Infrastruktur hin, die der Wirtschaft ebenfalls helfen sollen.
Die Arbeitslosenzahl ist erstmals seit mehr als zehn Jahren auf mehr als drei Millionen gestiegen, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte. Erwerbslos gemeldet waren im August 3,025 Millionen Menschen.
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD wollen in Würzburg politische Schwerpunkte für den Herbst abstecken. Nach einigen Streitigkeiten soll zudem eine bessere gemeinsame Basis für die Regierungsarbeit erreicht werden.
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