Diplomatie
Ungarn sagt Baerbock-Reise kurzfristig ab
Nach der umstrittenen Moskau-Reise von Ungarns Premier Orban wollte Außenministerin Baerbock mit ihrem Kollegen in Budapest reden. Zu dem Treffen kommt es vorerst aber nicht.
Eine für Montag geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest findet nicht statt. Die ungarische Seite sagte den Termin von Außenminister Peter Szijjarto mit Baerbock kurzfristig ab, wie das Auswärtige Amt am Abend bestätigt. Die Reise solle zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Die deutsche Seite bedauerte die Absage. «Ein ernstes und ehrliches persönliches Gespräch zwischen beiden Außenministern wäre in Anbetracht der überraschenden und nicht abgestimmten Moskau-Reise von Ministerpräsident Orbán durchaus wichtig gewesen», hieß es aus dem Auswärtigen Amt.
Ungarn hatte zum 1. Juli die rotierende EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Regierungschef Viktor Orban provozierte am Freitag mit einem nicht abgesprochenen Besuch bei Russlands Präsidenten Wladimir Putin EU- und Nato-Partner. EU-Kommissionspräsident Ursula von der Leyen machte deutlich, dass sie den Alleingang Orbans als Gefahr für die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union ansieht. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellte klar, dass Orban als Ministerpräsident Ungarns zu Putin reiste und nicht als außenpolitischer Vertreter der EU.
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