Tausende demonstrieren gegen Rechtsextremismus

In mehreren deutschen Städten sind auch am Montagabend Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Im ostwestfälischen Paderborn demonstrierten nach Angaben der Polizei rund 5000 Menschen unter dem Motto «AfD auf Eis legen» gegen eine AfD-Veranstaltung, die am Abend in der Innenstadt stattfand. Aufgerufen hatten das «Bündnis gegen Rechts» und das «Bündnis für Demokratie und Toleranz». Einige Straßen in der Innenstadt mussten gesperrt werden.

In Hamm gingen am Montagabend der Polizei zufolge 5500 Menschen unter dem Motto «Bunt statt braun, zusammen gegen Rassismus» auf die Straße. Zu der Demonstration in der Innenstadt hatten die Alevitischen Gemeinden in Hamm aufgerufen. Ein Sprecher der Polizei sprach von der mit Abstand größten Demonstration, die es in den vergangenen Jahren in der Stadt gegeben habe. In Soest versammelten sich mehr als 3000 Personen.

Im thüringischen Weimar nahm Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) an einer Kundgebung teil. Nach Angaben der Polizei verlief sie friedlich. Die Veranstalter hatten 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angekündigt. Es habe in Thüringen am Abend mehrere Versammlungen gegen rechts geben, so die Polizei.

Aufruf des Oberbürgermeisters

Auch in Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern gingen Menschen unter dem Motto «Laut gegen Rechts! Nie wieder Faschismus!» auf die Straße. Ein Bündnis aus Parteien und Zivilgesellschaft hatte dazu aufgerufen, Flagge zu zeigen. Greifswalds Oberbürgermeister Stefan Fassbinder (Grüne) hatte den Aufruf vorab unterstützt und Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, Haltung für Menschlichkeit, Demokratie und Vielfalt zu zeigen. «Wir müssen unsere freie, demokratische und vielfältige Gesellschaft verteidigen, das gilt auch für unsere Stadt Greifswald.»

Deutschlandweit waren am Wochenende Hunderttausende auf die Straßen gegangen, um gegen rechts zu demonstrieren. «Nach dem, was die Polizei bundesweit gezählt hat, haben etwa 910.600 Menschen am Wochenende an den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus teilgenommen», sagte der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Maximilian Kall, am Montag in Berlin.

Demnach waren am Samstag insgesamt rund 360.000 Menschen unterwegs. Am Sonntag gingen den Angaben zufolge etwa 550.000 Demonstranten auf die Straße. Die Demonstrationen seien auch ein Signal an alle in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund, «dass sie ganz klar dazugehören», sagte der Ministeriumssprecher. In München musste der Protest am Sonntag wegen zu großen Andrangs abgebrochen werden.

Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über «Remigration» gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang.