Arbeitsmarktpolitik
Scholz: «Wir sind alle zum Arbeiten geboren»
Die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen, ist auch innerhalb der Ampel umstritten. Nun äußert sich der Kanzler.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich skeptisch über die Wirkung der geplanten «Anschubprämie» für Langzeitarbeitslose bei Job-Aufnahme geäußert. «Ich persönlich teile die Theorie vieler Leute nicht, dass man jemanden zur Arbeit locken muss», sagte der SPD-Politiker in der Sendung «RTL Direkt spezial – Am Tisch mit Olaf Scholz», die heute Abend ausgestrahlt werden soll. «Weil ich glaube, wir sind alle zum Arbeiten geboren.» Das sehe allerdings nicht jeder so, räumte der Kanzler ein. «Deshalb ist die Frage: Wie kriegen wir das geändert?»
Die geplante Prämie von 1.000 Euro für eine Jobaufnahme nütze «vielleicht nicht», sagte Scholz. «Aber schaden tut es auch nicht weiter.» Natürlich regten sich nun aber Menschen auf, die jeden Morgen arbeiten gingen und keine Prämie bekämen.
Das Kabinett hatte vergangene Woche Verschärfungen der Regeln für Bürgergeld-Empfängerinnen und -Empfänger beschlossen. Bei Ablehnung einer Arbeit müssen sie bald mit höheren Strafen rechnen. Teil der Regelungen ist auch die sogenannte Anschubfinanzierung. Langzeitarbeitslose, die mehr als zwölf Monate in einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit beschäftigt sind, sollen einmalig 1000 Euro erhalten können. Die Regelung soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten.
Auch in den Reihen der Ampel-Koalition hatte es Kritik an dem Vorhaben gegeben. Am Montag betonte eine Regierungssprecherin aber, die Bundesregierung werde an den Plänen festhalten.
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