Der Verteidigungsminister wirbt um weiterhin hohe Investitionen in die Bundeswehr und macht deutlich, dass diese Beträge mit Einsparungen nicht aufzubringen sind. Mit Sorge blickt er nach Russland.
Russland produziert nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Waffen und Munition über den Bedarf für den Angriffskrieg gegen die Ukraine hinaus. Registriert werde, wie mit steigenden Rüstungsausgaben und einer Anordnung der Kriegswirtschaft «ein großer Teil oder ein Teil dessen, was neu produziert wird, gar nicht mehr an die Front geht, sondern in den Depots landet», sagte Pistorius in der ARD-Sendung «Maischberger».
Er warnte zugleich vor weiteren militärischen Ambitionen von Russlands Präsident Wladimir Putin. Pistorius sagte: «Jetzt kann man naiv sein und sagen, das macht er nur aus Vorsicht. Ich würde eher als skeptischer Mensch sagen in dem Fall, das macht er, weil er im Zweifel irgendwas vorhat oder haben könnte.»
Russland rüstet auf
Pistorius war gefragt worden, ob er Einschätzungen der baltischen Republiken teile, wonach Russland in wenigen Jahren zu einem Angriff auf Nato-Gebiet bereit sein könnte. Der SPD-Politiker sagte, dies sei am Ende ein Blick in die Glaskugel. «Was die Militärexperten und die Rüstungsexperten sagen, ist, dass Russland gerade aufrüstet.»
Bei einer Eskalation wäre die Nato insgesamt betroffen, nicht Deutschland allein. «Wir müssten dann verteidigungsfähig, kriegstüchtig sein, um den Krieg führen zu können, der uns dann aufgezwungen wird. Aber deswegen geben wir ja jetzt wirklich Gas, tun alles, was wir können, um die Streitkräfte in Europa, in der Nato, entsprechend auszustatten», sagte Pistorius.
Er machte deutlich, dass er nicht daran glaube, dass der weitere Aufbau der Bundeswehr über das 100 Milliarden Euro umfassende sogenannte Sondervermögen hinaus - also von 2028 an - mit Einsparungen aus dem regulären Haushalt gestemmt werden könne. «Ohne Sicherheit ist alles nichts», sagte Pistorius.
«Und gleichzeitig können wir es uns nicht erlauben, für Rüstung, für Aufrüstung, für Verteidigungs- und Kriegstüchtigkeit einen sozialen Kahlschlag zu veranstalten, der am Ende die Gesellschaft auseinandertreibt und im schlimmsten Fall zu einem Konjunkturprogramm für eine Partei im Bundestag wird, die ich ungern beim Namen nenne.» Er machte damit offenkundig eine Anspielung auf die AfD.
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