Abflug von Leipzig/Halle
Neue Sammelabschiebung nach Afghanistan
Bei Abschiebungen unterstützt die Bundespolizei die Länder. Deren Ausländerbehörden melden an, wer ausgeflogen werden soll. Diesmal trifft es nach dpa-Informationen 23 Afghanen.
Mit einem Charterflugzeug hat die Bundespolizei ausreisepflichtige Afghanen in ihr Herkunftsland gebracht. Die Abschiebung vom Flughafen Leipzig/Halle nach Kabul begann in den frühen Morgenstunden. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur begleiteten die Beamten 23 Männer auf dem Flug in die afghanische Hauptstadt.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte nach einer Abschiebung Ende Juli erklärt, man werde sich bei den Rückführungen nach Afghanistan nicht mehr ausschließlich auf Straftäter und «Gefährder» beschränken. Vielmehr werde man, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ab sofort auch andere Ausreisepflichtige dorthin abschieben.
Kontakte zu den Taliban
Kritik gab es zuletzt an Absprachen der Bundesregierung mit den Machthabern in Kabul, den islamistischen Taliban. Die Grünen-Bundestagsabgeordneten Schahina Gambir und Sara Nanni warfen der Regierung vor, um ihr Ziel der «Abschiebungen um jeden Preis» zu erreichen, biedere sie sich den Taliban an, die Frauen und Mädchen grundlegende Menschenrechte entzogen hätten. Durch ihre Zusammenarbeit mit den Taliban helfe sie ihnen, «auf dem internationalen Parkett salonfähig zu werden».
Die Bundesregierung erkennt die Taliban, die vor fünf Jahren die Macht in Kabul übernommen hat, nicht als legitime Regierung an. Die erste Sammelabschiebung afghanischer Straftäter in ihr Herkunftsland war vor zwei Jahren mit Unterstützung des Golfemirats Katar organisiert worden. Damals war Nancy Faeser von der SPD Bundesinnenministerin.
Afghanistan in humanitärer Krise
Einer der 31 Männer, die Ende Juli von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden waren, hatte der dpa anschließend am Telefon berichtet, er sei mit 14 Jahren in Deutschland angekommen und habe teilweise die Muttersprache Dari verlernt. Die Abschiebung trenne ihn von seiner Frau und seinem Kind. «Hier in Kabul gibt es keine Arbeit für mich. Wäre mein älterer Bruder nicht hier, würde ich auf der Straße leben», sagt er. Ziel für ihn sei, nach Deutschland zurückkehren.
Afghanistan mit seinen mehr als 48 Millionen Einwohnern steckt derzeit in einer schweren humanitären Krise. Die Unterernährung habe ein bislang nicht dagewesenes Ausmaß erreicht, warnte zuletzt das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen. Lediglich etwa 33 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung haben nach Angaben der Internationalen Arbeitsagentur (ILO) einen Job.
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